
Der Koalitionsvertrag unserer künftigen Regierung ist ausgehandelt und veröffentlicht und kann u.a. beim Spiegel als .pdf heruntergeladen werden. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-und-spd-einigen-sich-hier-koennen-sie-den-koalitionsvertrag-lesen-a-597c6ce8-1e46-4a5b-9b27-a4e9a190e6d3
Radfahren wird tatsächlich einmal erwähnt. Da sieht unsere zweirädrige Zukunft doch mehr als rosig aus. Ich sehe es schon vor meinem geistigen Auge. Blühende Landschaften, durchzogen von tatsächlich nutzbaren Radwegen, keine verletzten oder getöteten Radfahrer mehr im Straßenverkehr. Das wird richtig geil.
by kansu_makugen
4 Comments
Raumfahrt steht 11 mal drin. Radverkehr ein mal.
Aber: Radwege sind Aufgabe der Kommune. Der Bund sollte damit garnichts zu tun haben.
Da Kommunen hoffnungslos überlastet und pleite sind, erwarte ich aber vom Bund:
Fördergelder, Rechtssicherheit einfach und unkompliziert Radwege anlegen zu können und Verpflichtungen bei Neubau/Sanierung ausreichend Radverkehrsanlagen mitzudenken sowie vorgeschriebene Qualitätsstandards zu definieren.
Steinigen und fordern eher
Der gesamte Koa-Vertrag ist eine einzige Augenwischerei. Warum sollten die Benzin-Parteien plötzlich den vernünftigen Verkehr fördern? Die Reduzierung von Grundsicherung auf Null hat das BVerfG eindeutig verboten. Dennoch steht dieser Schwachsinn wieder im Koa-Vertrag. Vorratsdatenspeicherung ist per Urteil des BVerfGG verboten, dennoch steht es wieder im Koa-Vertrag. Söder will Brumm-Brumm fördern. Also bekommt er seine Milliarden. Absoluter Schwachsinn…
Diese Idioten denken wirklich, man ist komplett verblödet…
Mal sehen was draus es wird.