Cannabis, Alkohol: Wie sind die Regelungen für Verkehrssicherheit? | Kontrovers | BR24

Alkohol ist die dritthäufigste Ursache für Fahrradunfälle. Die Deutsche Polizeigewerkschaft fordert, die Promillegrenze zu senken, ab der Radler den Führerschein verlieren. Auch ein entsprechender Cannabis-Grenzwert sei nicht vorgesehen – trotz Legalisierung. Geht der Gesetzgeber fahrlässig mit der Verkehrssicherheit um?
Autoren: Hans Hinterberger, Till Rüger, Akim Schödel

Aus der Kontrovers-Sendung vom 10.04.2024

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hallo junger Mann sie halten das Handy nur in der Hand aber sobald es bedienen Kost 55 € stecken s es weg sie fahren in der falschen Richtung ich mus kurz aufören okay hallo sie dürfen gleich weiterfahren aber sie fahren leider in der falschen Richtung hier Polizeihauptkommissar Matthias PCH und sein Kollege bei einer fahrradkontrolle auf der richtigen straßenite fahren gerade hier wo ser eng ist die Münchner Fahrradstreife überwacht parat den Verkehr dabei geht es zwischen nicht nur am Falschfahrer oder Radeln mit dem Handy in Zukunft könnte die Polizei noch mehr auf Drogen im Verkehr achten z.B auf Anzeichen für Cannabiskonsum das können gerütete Augen sein das kann verwaschene Aussprache sein das kann verzögerte Reaktion sein das sind allgemeine Sachen die man halt einfach zeigt wenn man unter irgendeinem Einfluss steht und das schauen wir uns natürlich auch mit an nach Ansicht viele eine wachsende Herausforderung für die Polizei seit Cannabis legal konsumiert werden kann ja Fahrradfahren mit Cannabis im Kopf das ist so eine Problematik wenn er dann schon verrückt fährt dann ist schon gut wenn was gemacht wird ne den beiden Polizeibeamten sind bei Cannabis die Hände gebunden bisher gibt es nicht mal einen Grenzwert bei dem Radfahren unter cannabiseinschluss verboten oder gar strafbar ist der Vorsitzende der Fachkommission Verkehrssicherheit der Deutschen Polizeigewerkschaft kritisiert dass man hier mit der gesetzlichen Regelung der Freigabe hinterherhängt das bedeutet derjenige der jetzt an Joint geraucht hat wo jeder normale Kraftfahrzeugführer sofort eine Ordnungswidrigkeit mit beim ersten Verstoß 500 € einen Punkt plus ein Monat Fahrverbot kriegen würde das betrifft den fahrradfahrrad nicht das heißt der darf grundsätzlich einmal wenn er keine Ausfallerscheinung zeigt bekift fahren das hat echt gestandene Polizisten und gestandene Verkehrsexperten ein Stück weit auch erschrocken und schockiert wenn überhaupt geht das über die angesprochenen Ausfallerscheinung denn es ist unter Strafe gestellt wenn Verkehrsteilnehmer aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage sind ihr Fortbewegungsmittel sicher zu führen ist ein Radler aber nicht auffällig hat die Polizei trotz Cannabiskonsum keine Handhabe wir fragen nach beim derzeit laufenden frühlingsfest in Nürnberg hier nutzen viele Besucher die gerne Bier trinken wollen lieber das Fahrrad die Cannabis Legalisierung ist auch für Sie ein Thema noch Regelungen wenn es für Alkohol und sonstiges Regelungen gibt braucht dafür auch welche wie auch immer die ausschauen die sollten erstmal eine Regelung fürs Autofahren finden wichtiger was ich bekift an Steuer zu setzen ist jetzt auch nicht am Ende stehen die ganzen Leute am Stoppschild und warten das Grün wird das ist nicht gut wenn die Leute bekiff sind und Fahrrad fahren das ist ja nicht so gut dass die kein Unfall bauen halt ja die Zahl der Fahrradunfälle in Bayern steigt stetig von ca 14550 im Jahr 2015 auf ca 19455 im Jahr 2023 eine Zunahme von knapp 34%. Alkohol ist dabei die vierthäufigste Unfallursache hier gelten a S der Polizeigewerkschaft großzügige Regeln bis 1,6 Promille darf man im Grunde radeln also wir fordern als Deutsche Polizeigewerkschaft zum einen mal ganz deutlich einm den wissenschaftlichen und juristischen Erkenntnissen Rechnung zu tragen dass ähm unabhängig davon ist ob ich ein Fahrzeug oder ein Kraftfahrzeug führe dass die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,1 Promille zu ziehen ist das bayerische Innenministerium ist auf Nachfrage gegen eine Änderung zudem ist eine solche Forderung gerade wohl politisch schwierig durchzusetzen diskutiert Deutschland doch bei einer anderen legalen Droge genau über das Gegenteil über die Lockerung des Grenzwertes beim Cannabis der zulässige Wert soll offenbar von 1,0 auf 3,5 nanogram pro THC im Blutserum steigen aber eben nur für Fahrer von Kraftfahrzeugen Begründung nach der Legalisierung von Cannabis sollen sich Cannabiskonsumenten nicht doch wieder massenhaft über die Hintertür Straßenverkehr strafbar machen den Grenzwert für Alkohol und Cannabis bestimmt in der Regel eine Kommission der Toxikologe Frank mushof sitzt seit vielen Jahren in dieser grenzwertkommission des Bundesverkehrsministeriums verlangt wurde ja eigentlich äh eine wissenschaftliche Begründung oder eine wissenschaftliche Findung eines Grenzwertes da hat sich die grenzwertkommission die seit vielen vielen Jahren sich mit der Thematik beschäftigt damit auseinandergesetzt und hat eben genau die Aussage getroffen dass es unmöglich ist wissenschaftlich fundiert ein Grenzwert festzulegen anerog zu 0,5 prille Alkohol im Blut das genügte anscheintend der Politik nicht folglich setzte sie dann eine andere sogenannte Expertenkommission ein eine zusätzliche Expertengruppe die einen für die Ampelkoalition passenden Grenzwert finden sollte die Sinnhaftigkeit eines THC Grenzwertes ist umstritten weil es einen medizinischen Unterschied zwischen Dauer und Gelegenheitskonsumenten gibt also ein gelegentlicher Konsument der ist gerade mal 6 7 Stunden oberhalb von einem Nanogramm pro Milliliter und ein gewohnheitsmäßiger Konsument wenn er dann doch mal vielleicht sogar mal Z D Tage nicht konsumiert ist der immer noch über diesem Grenzwert und da ist bei einem regelmäßigen Konsumenten natürlich auch keine verkehrsrelevante Wirkung mehr anzunehmen und das ist eben das große Dilemma was wir zurzeit haben die noch viel größere Herausforderung aber die von keinem Grenzwert erfasst wird der Mischkonsum von Alkohol und Cannabis die beiden Substanzen verstärken sich laut Studien nämlich in ihrer Wirkung gegenseitig und ein Unfall wird damit viel wahrscheinlicher zurück zur Fahrradstreife in München die polizeibeam sollen für Sicherheit im Straßenverkehr sorgen dafür aber so sagen sie braucht es klare Regeln für alle Verkehrsteilnehmer auch für Radfahrer die Cannabis [Musik] konsumieren