Haupt- und Wirtschaftsausschuss

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so meine sehr verehrten Damen und Herren ich darf Sie alle ganz herzlich zur Sitzung des Haupt und Wirtschaftsausschusses am heutigen Tag am Donnerstag den 6 juni 2024 begrüßen unter Tagesordnungspunkt 1 eröffne ich hiermit die Sitzung Stelle die Beschlussfähigkeit fest ebeno wie die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung soweit von ihrer Seite keine Einwendung erhoben werden ich komme dann zur zum Tagesordnungspunkt 2 Änderungs Moment Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung liegen mir nicht vor sehe ich auch von ihrer Seite nicht dann können wir zur Abstimmung über die Tagesordnung kommen ich bitte um die Handzeichen danke das ist einstimmig wir kommen so dann zum Tagesordnungspunkt 3 Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt und Wirtschaftsausschusses vom 18 April 2024 Änderungs oder Ergänzungswünsche liegen mir nicht vor sehe ich auch von ihrer Seite nicht damit kommen wir erneut zur Abstimmung wer ist für die genehmigung der Niederschrift ich Bedum die Handzeichen danke das ist ebenfalls einstimmig ich eröffne den Tagesordnungspunkt 4 Einwohner Fragestunde sind Einwohner anwesend die Fragen stellen möch [Musik] die sehe ich nicht dann schließe ich den Tagesordnungspunkt 4 und damit die Einwohner Fragestunde ich komme zum Tagesordnungspunkt 5 Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeit es geht um fünf Winter Winterlinden die durch die Firma Bärmann bohtechnik gestiftet wurden und in der Straße Am gü Bahnhof bereits im Februar gepflanzt wurden von daher bitte ich zu entschuldigen dass die Beschlussvorlage er jetzt vorliegt eigentlich ist es ja so dass der Stadtrat oder die zuständigen grämien vorab ihre Zustimmung zu erteilen haben nichtsdestotrotz es war offensichtlich eilig die Bäume noch im Februar in den Boden zu bringen und ich glaube man konnte zurecht davon ausgehen dass auch keiner ernstliche Einwendung gegen die hat der Bauausschuss hat auch bereits mit jah oder für die Annahme der Stiftung mit 6 Jahr Stimmen Null neinstimmung und null Enthaltung gestimmt wünscht jemand das Wort das ist nicht der Fall dann kommen wir zur Abstimmung wer ist für die Annahme dieser Spende ich bitte um die Handzeichen das ist ebenfalls Frau spete haben sie dafür danke vielen Dank einstimmig inzwischen ist auch Martin Exler hinzugekommen und hat an der Abstimmung teilgenommen ich komme zum Tagesordnungspunkt 6 eine Beschlussvorlage Aufstellungsbeschluss des vorhabenden Bebauungsplans Nummer 108 tiergartenhof der Stadt Seiz gemäß Paragraph 12 Baugesetzbuch auch diese Beschlussvorlage ist mit 6:0:0 bereits beschlossen worden durch den Bauausschuss endlich liegt lag der Antrag vor und wir könen in das B-Plan Verfahren übergeben gehen sehr freulich da das Gebäude als Gaststätte und Hotel erweitert und ausgebaut werden soll und ja wir das hoffentlich gerne genehmigen Geduld war erforderlich es hat ja ein paar Jahre gedauert seit dem Verkauf ich begrüße auch Andreas echler der unsere Runde jetzt bereichert damit sind wir zwei Mitglieder mehr in der Runde wünscht jand das Wort das ist nicht der Fall dann kommen wir zur Abstimmung wer ist für die Beschlussfassung einstimmig danke ich darf Tagesordnungspunkt 7 eröffnen das ist eine weitere Beschlussvorlage es geht um die Fortsetzung der Maßnahme Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft auch hier hatte sich der Bauausschuss nach Präsentation schon befasst da gab es vier jah Stimmen Null Neinstimmen und zwei Enthaltungen letztendlich wie Bürger sagen würden endlich mal ein Förderprogramm mit sichtbarem nutzen sie erinnern sich das ist das Programm aus dem wir die streuupstwiese ergänzt haben und auch die Kleingartenanlage baupromenade jetzt renaturieren es gibt für die Umsetzung dieser Maßnahmen eine 90% Förderung wir müssen das alles natürlich neu ausschreiben wir haben eine grobe Kostenaufstellung dort hinten dran es gab im Bauausschuss Diskussionen zu dem Tagesordnungspunkt bzw ergänzungsanträge die Freien Wähler hatten beantragt sozusagen das alles um zwei weitere Anträge zu erweitern die anderen hielt das dann für zu überladen es ist schließlich auch zu berücksichtigen dass die Fördermittel einigermaßen ausgewogen im Land oder im Bund zu verteilen sind und es ist auch nicht ganz einfach immer die Fördervoraussetzung Z erfüen z.B wenn die Stadt nicht Eigentümer ist es ist dann über mehrere Änderungsanträge oder ergänzungsanträge abgestimmt worden einer ist abgelehnt worden und einer ist positiv jedenfalls mit einer 3 Z2 Mehrheit gefasst worden da ging es darum zu überprüfen ob Goethepark und Grüne Kapelle zusätzlich in die in das Projekt mit aufgenommen werden können eben überprüfen im Hinblick auf die Fördervoraussetzung gebe ich das richtig wieder Andreas Exler ansonsten erteile ich gerne das Wort im Grunde nach ja auf den letzten Satz noch mal eingehen also der bausschuss hatte sich dann darauf geeinigt dass überprüft wird oder geprüft wird diese von mir noch mal genannten Projekte götepark grün und Grüne Kapelle johannesfriedhof und auch die Erweiterung des Projektes Radweg Seiz teisen nonnewitz um diesen eventuellen Seezugang am zukünftigen schwarzauee zu erweitern es geht darum die Verwaltung soll prüfen gibt das das Förderprogramm her diese Förderanträge zusätzlich zu stellen auf jeden Fall soll gestellt werden das wollte ich noch mal rausarbeiten der ursprüngliche Antrag der ja auch der Vorlage vorliegt für als der ausgearbeitete Antrag Transformation zur Nachhaltigkeit der Stadtlandschaft seit der ist ja sehr umfänglich es ging um diese zusätzlichen Maßnahmen und die zusätzliche Überprüfung um das noch ein bisschen auseinander zurehen aber sonst können wir dann gerne würde ich auch vorschlagen so wie es im Bauausschuss war dann ist es auch sehr transparent die Abstimmung zu einzeln vornehmen gut danke ich muss jetzt fast noch mal Frau Siebeck Fragen ich bin fast der Meinung dass die Reihenfolge beider Beschlussvorlagen die gehören ja so ein bisschen zusammen in im bauausschluss in genau andersrum war ne deshalb macht es durchaus jetzt Sinn Frau sieweck wenn sie zustimmen dass sie vielleicht noch mal die Präsentation halten damit jeder ein bisschen weiß worum es geht eigentlich ja gerne hören sie mich jawohl ja okay muss kurz wechseln ja guten Tag her Oberbürgermeister Tee und liebe alle Liebe Ausschussmitglieder hier vom Hauptausschuss ich freue mich dass ich heute hier auch noch mal die Ergebnisse präsentieren kann für alle die mich noch nicht kennen mein Name ist Claudia Siebeck ich bin Mitgründerin des Büros Quartier 4 in Leipzig das gibt es jetzt schon seit über 25 Jahren und seit 1 November 22 bin ich als Person als nachhaltigkeitsmanagerin hier in Zeit tätig vielleicht noch mal ganz kurz zu meinen Aufgaben das waren zwei Aufgabenpakete das einmal die Nachhaltigkeitsstrategie für eine klimagerechte freieraumentwicklung und parallel dazu das Nachhaltigkeitsmanagement da ging es um eine zwei Tage Woche und die schwerpunkte waren die breite Bürgerbeteiligung die Umweltbildung und Projektmanagement drei Projekte bekam ich sozusagen auch schon auf den Tisch einmal die streuupswiese semmelweißstraße Kleingartenanlage bornpromenade und die Entwicklung eines Stadtspaziergangs Laufzeit endet am 30 Juni 24 also wir sind sozusagen im endsport vielleicht noch mal ganz kurz zur Sensibilisierung zum Thema Nachhaltigkeit weil das ist ja so ein so ein allround Begriff weil das dann letztendlich doch die Grundlage von uns von allem war sowohl von der Strategie als auch von Management einmal die ökologische Nachhaltigkeit das meint Natur und natürliche Ressourcen sprich Pflanze Tiere Wasser Erde Luft und äh was können dafür die öffentlichen Freiräume beitragen dass wä ja Schutz und Erhalt und vor allem über Verbesserung Mikroklima und Biotopvernetzung das wäre auch die soziale Nachhaltigkeit das betrifft Menschen und Gesellschaft hier können die öffentlichen Freiräume für folgende Indikatoren beitragen nicht Bildung Gesundheit und Gemeinschaft bildung ist ein klar Umweltbildung findet am besten draußen statt Gesundheit erschließt sich auch es geht um Sport Freizeit und Naherholung an frischer Luft und Gemeinschaft und weil der öffentliche Freiraum wirklich auch dazu beitragen kann dass Menschen sich begegnen ohne sich zu verabreden und ins Gespräch kommen das ist einer der großen Indikatoren vor allem des 21 Jahrhundert wo doch das Thema Einsamkeit aufgrund der sozialen Isolation die man mehr ansteigt immer eine größere Rolle spielt und die ökonomische Nachhaltigkeit meint nichts anderes als dass man die beiden ersten nachhaltigkeiten berücksichtigt und miteinander vernetzt das vielleicht ganz kurz als Einführung die Nachhaltigkeitsstrategie war bestand aus drei Teilen sage ich jetzt mal die erst wir begannen natürlich mit einer breiten Analyse ich stelle immer nur jeweils kurz eine Folie vor für das was die schwerpunkte waren ein Schwerpunkt war eine sehr breit ausgerichtete Bürgerbeteiligung über dezentrale bürgertische wir haben fragebögenent auf Basis der Indikatoren die ich ihn eben vorgestellt habe und 276 Umfragebögen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgefüllt das entspricht ca 1% der Bevölkerung die Hauptergebnisse dieser Bürgerumfrage waren bezüglich grüne Freiräume in Zeit dass es eine gewisse Diskrepanz zwischen Quantität und Qualität gibt 80% der Bürgerinnen und Bürger sagten Zeit ist eine grüne Stadt doch das viele Grün kann wenig zur Naherholung und zum verwallen genutzt werden also viele vorhandene Grünflächen werden oft als unsicher und auch als ungepflegt empfunden die große Ausnahme war natürlich der Schlosspark und generell werden vor allem im direkten Wohnumfeld Orte vermisst an dem man schön sitzen und Leute treffen kann dann anderes Thema knapp die Hälfte der zeiterinen und Zeiter gehen gerne zu Fuß jedoch werden auch allgemein die Fußwege als unsicher unattraktiv wahrgenommen auch an Fußwegen werden die schönen Orte zur Rast und als Treffpunkte vermisst 71% der Befragten ist es in zeits im Sommer zu heiß und knapp der Hälfte der am heißesten wahrgenommenen Orte liegen in der Innenstadt dann vielleicht noch zu dem Wunsch der am meisten geäußert worden ist 69% der zeizerin und zeizer wünschen sich einen Gemeinschaftsgarten der Hauptwunsch der Jugendlichen war übrigens eine kestenik Anlage das vielleicht auch noch kurz erwähnt und weiteres Hauptergebnis genau stimmt das sind diese ich sag sieht aus wieter Gerüst aber dort macht man Krafttraining vielleicht haben Sie schon mal gesehen ich musste auch erstmal googlen was das ist ein weiteres Hauptergebnis ist die dass die hohe Bürgerbeteiligung wirklich großen Zuspruch fand das zweite große Kapitel in der Analyse war die Sammlung und Auswertung von Umweltdaten hier auch nur beispielhaft eine Karte und man sieht oh Entschuldigung probiere ich das hier mal aus mit dem dass das eigentlich sich genau mit dem deckt was die Bürger wahrnehmen nämlich die heißesten Temperaturen im Sommer sind tatsächlich hier in der innen und Altstadt verzeichnet worden das vielleicht kurz dazu und das dritte große Kapitel war die städtebauliche Analyse hier auch nur ein eine beispielfolie wir haben geschaut wie die prozentuale Verteilung aussieht von verschiedenen Freiflächen und auch hier spiegelt sich die Wahrnehmung der Bürgerin und Bürger wenn Sie schauen es gibt äh pro Einwohner an öffentlich nutzbarer Freifläche in Zeit 11,7 madr² in Naumburg und Weißenfels aber knapp 20 in Leipzig sogar über 20 also doch unterdurchschnittlich wenig tatsächlich nutzbar Parkplatzflächen dagegen gibt es überdurchschnittlich viel im Vergleich und kleingartenflächen gibt es sogar überdimensional viel mit 71 Quad 71,1 qu pro Einwohner aus der Analyse heraus haben wir folgende Themenschwerpunkte fixiert die sie schon kennen genau diese Folie vielleicht erinnern Sie sich als wir die Zwischenpräsentation hier gehalten haben wir haben daraus gezogen Stärkung der sozialen Nachhaltigkeit soll ein Schwerpunkt werden da geht’s um mehr Erholung Begegnung und Bewegung auf den Zeiter Freiflächen weiterhin geht es um die Stärkung der ökologischen Nachhaltigkeit nämlich noch mehr Grün in die Stadt dann geht es um Stärkung Fußverkehr als Teil der stadtmobilität auch die Entwicklung einer fußfreundlichen Stadt und die Weiterführung der aktiven Umweltbildung und projektbezogenen Bürgerbeteiligung das als kurzer Auszug zur zur Analyse und der Strategie und jetzt noch kurz zum Management wo die Ergebnisse natürlich auch in die Strategie einfließen das waren sehr sehr viele veranstalten Aktionen die wir seit dem 1 November 22 durchgeführt haben ähm es hier ein Beispiel für den impulsabend mit dem Titel das geht auch in zeits hier haben wir aufgezeigt wie Bürgerwünsche auch erfolgreich umgesetzt werden können zu dem Thema mehr Sicherheit mehr grün und mehr Gemeinschaft wir haben Leute dazu eingeladen die das schon in anderen Kleinstädten geschafft haben und wenn ich ihn nachher das Leitbild vorstelle sind eigentlich von diesem Abend schon ja fast die Hälfte der Ergebnisse verzeichnet zu denen wir damals an diesem Abend inspiriert worden sind das ist übrigens auch anneemarie kobis dabei bobis dabei gewesen Preisträger an jugendforscht und neuch in der Zeitung mit den Preisen den sie die sie in Amerika abgeräumt hat ja das ist sehr beeindruckend ja weil die Bundessiegerin von jugendforscht die aus Sachsen anhal kommt aus Stendal und das konnten wir uns natürlich nicht entgegen entgehen lassen richtig dann zu den Projekten erstes das erste Projekt Streuobstwiese semmelwalstraße da ging es darum eine bürgerobstwiese daraus zu entwickeln und die Fläche sowohl als Biotop als auch Fläche für Naherholung zu stärken wir haben das zum Anlass genommen die Bürger überhaupt erstmal wieder dorthin zu locken und ihn zu zeigen was das für ein kleinot ist und haben alle zum ersten zeitsit bürgerpcknik eingeladen wir hatten Glück mit dem Wetter und haben uns auch mal die Bürger die Bürger die streuobswi noch mal von einer ganz anderen Sichtweise sozusagen angeschaut und wir haben es auch ausgenutzt eine weitere Bürgerumfrage zu machen ganz konkret wo wir die bürgerinen und Bürger gefragt hab was wünschen sie sich auf der streuupswiese dass es sie mehr für die Naherholung nutzen können das Ergebnis war mehr Bäume mehr Blumen mehr Schatten und auch eine andere Möblierung die mehr Kommunikation ermöglicht der Renner war drehbare Liegesessel und rundbänke wir haben diese Umfrage ausgewertet und die Ergebnisse weitergeleitet damit sie eben in das Konzept und die Planung einfließen weil da war ja auch waren ja auch investive Mittel freigeschaltet das zweite Zeit burgerpcknick ist noch gar nicht lange her ich glaube drei oder vier Wochen m da noch kurz ein Foto wir haben dort auch ein ein bürgersing initiiert zu dem schon alleine 60 Bürgerinnen und Bürger kam und wenn das Projekt weitergehen sollte wird das auf jeden Fall verfolgt werden weil das war wirklich also wir hatten gutes Feedback dazu aber was viel wichtig war auf dem zweiten bürgerpicknick das oben links sehen Sie Frau kellerbartel die Landschaftsplanerin der wir die ganzen Ergebnisse zugearbeitet haben dass sie tatsächlich schon die ersten Bürgerwünsche die dort realisiert worden sind präsent Tieren konnte sie sehen die Neupflanzungen die Neupflanzungen von den von den Bäumen und sie sehen auch rechts oben schon auf diesem halbrund da kommt eine Rundbank hin und dahinter kommt eine wilde und pflegeextensive Haselnuss strauchhecke die dann auch für Schatten sorgen wird die Möbel werden glaube ich ja ca Mitte August erst kommen aber dann ist es tatsächlich fertig und es ist wirklich ein sehr sehr vorbildhaftes Projekt geworden was die Kooperation zwischen Bürger Erin und Stadtverwaltung betrifft um das so ein bisschen zu verstätigen mit der Bürger Obstwiese gab es im Herbst auch ein Ernte und ein saftfest hier war das Thema gesunde Ernährung und lokale Produktion das haben wir unter der Woche gemacht und bereits ab 9 Uhr und dass die ganzen Kindergärten und auch Grundschulkinder teilnehmen konnten und sie die Kleinsten waren glaube ich tatsächlich erst D oder vi Jahre alt und wir haben eine mobile presse mitten auf die Obstwiese gestellt und da war ein Zähler dran und wir haben tatsächlich am Ende des Tages 760 l Obstsaft gepresst das entspricht ca einer Tonne Obst und 10000 gepflückten und gesammelten Äpfel und Birnen was auch direkt hinter dran geschaltet wurde war ein Kochkurs das wurde uns auch von den kleingärtnerinnen und Kleingärtnern sehr entgegengebracht wo sagt im Herbst haben wir so eine große Ernte und das war es dann zu dem Thema gartenernte haltbar machen auch hier sehen Sie das Ergebnis 86 Gläser mit fermentiertem Gemüse und eingemachten Obst das Projekt bornpromenade ist noch nicht ganz fertig hier ging es um den Rückbau einer prachliegenden Kleingartenanlage zur Entwicklung eines stadtklimaerholungswalds wo wir noch ja mitgesprochen haben in Anführungsstrichen ist auch Bezug auf Stärkung Fußverkehr das zusätzlich eine attraktive fußverbindung zwischen zeitswest und der Innenstadt noch zusätzlich geschaffen wird auch ein wichtiger Schulweg kam bei der Umfrage raus und auch zusätzlichen Angebot an Aufenthaltsräumen mit Natur Nähe und Ruhe eröffnung ist am 13.08 wenn Sie Lust haben kommen Sie gerne vorbei dann das Projekt Stadtspaziergang das hat sich ein bisschen woanders hin entwickelt hier das war eine Bürgerinitiative sollte ein stadtrunggang mit innovativen fasadengrünen sozusagen entwickelt werden um herauszufinden was eigentlich innovatives fasadengrün ist haben wir erstmal zum Informationsabend eingeladen mit einer Expertin wo einfach mal alle Fragen gestellt werden konnten ähm das war im Haus der Jugend es kam auch ja das Publikum war wieder sehr breit es kam tatsächlich auch viele Wohngenossenschaften und wohngesellschaften die dann gefragt haben wie ist das eigentlich mit Dämmung und rankgerüsten aber es kam auch viele Bürger sogar Unternehmer und es war sehr informativ ähm wenn wir wir haben gesagt wenn wir schon Stadtspaziergang oder ein Rundweg entwickeln dann auch so dass sie für Gäste attraktiv ist und die Stadt Seiz gut präsentiert wird m wir haben daher mit dem turourismusamt mit Frau Maria Fischen sind wir eine Kooperation eingegangen und haben den sogenannten gassengang daraus entwickelt also wir haben auch den Begriff verändert auch im Bezug auf Stärkung Fußverkehr und Schaffung von attraktiven aufenthaltshorten für die Stadtgesellschaft also sowohl für Gäste als auch für die Bürgerinnen und Bürger ähm auf Gassen die wenig autofrequentiert sind und auch an allen Sehenswürdigkeiten vorbeiführen äh wir haben an diesem gassengang 37 Orte analysiert wo man sowohl ökologisch als auch soziale Nachhaltigkeit verbessern könnte das heißt nicht dass alle 37 Maßnahmen umgesetzt werden müssen um Gottes will nicht aber man hat eben so ein an so ein Art Handlungsleitfaden was möglich wäre ähm wir haben natürlich auch schon angefangen mit diesen Maßnahmen teilweise und hier sehen Sie ein Bild das war erst vor kurzen im Mai der gassengang läuft auch am Mühlgraben vorbei hier und an der Stiftung Seniorenhilfe und so haben wir mit den ähm mit den Einwohnern zusammen haben wir glaube ich 40 Samen insgesamt für duftwicken gesetzt für eine modellhafte zaunbegrünung im Juli und August blüht es dann hoffentlich und duftet ähm und vielleicht haben Sie schon dieses Plakat gesehen herumspaziert die Idee war dass wir diesen gassengang tatsächlich erproben wollen also einen Testlauf machen wollen am Samstag ab 10 Uhr auf dem Neumarkt auch dazu lade ich Sie herzlich ein es wir haben eine temporäre Bodenmarkierung als Leitsystem anbringen lassen die wird zwischen vier Wochen und 12 Wochen wieder verschwunden sein eine temporäre spielmarkierung für mehr Spiel und Bewegung damit auch Familien mit Kindern in der Innenstadt auch wieder mehr verwallräume haben und auch eine temporäre Erprobung von inzwischen drei nublierten Treffpunkten das hat sich noch mal erhöht und selbstverständlich wollen wir am Samstag und auch noch die Woche danach auch wieder die Bürger dazu befragen und die Ergebnisse in die Planung einfließen lassen dann gab es auch natürlich Projekte die wir noch initiiert haben wie z.B rund um Zeit der Weg der allerdings auch schon länger hier in der Schubladen der Stadtverwaltung lag den haben wir einfach nur ausgebudtelt sage ich jetzt mal das ist tatsächlich ein Wanderweg auf naturnahen Wegen rund um Zeit ca 22 km lang auch wieder als Attraktion für Gäste natürlich aber auch für die Naherholung für die Bürger Thema Gesundheit und Stärkung Fußverkehr die Südschleife die ca 14 km ist haben wir auch mit Bürgerinnen und Bürgern erprobt wieder viel Glück mit dem Wetter es schien die Sonne obwohl es regnen sollte und haben während der Runde auch schon wichtige Orte markiert z.B wo man wichtige Informationen über die Stadt zeitserzählen konnte also Frau Fischer vom Tourismusamt z.B war auch mit oder eben auch zur Natur oder auch für Rastplätze das war es kurz vor Management es gab noch wesentlich mehr Projekte wie z.B die umweltkirche Zangenberg oder auch der Schützenplatz oder die Johannes Friedhof aber ich sage jetzt mal das waren jetzt so die Schwerpunkte jetzt kommen wir schon zum Leitbild über das es ja heute abzustimmen gilt noch mal kurz hier die Themenschwerpunkte also einerseits die soziale Nachhaltigkeit als großer Schwerpunkt ähm Aufwertung öffentlicher Freiflächen zu attraktiven sozialen Treffpunkten dann zur nachhaltigen Mobilität die Entwicklung eines dichten fußwegenetzes und dadurch aber auch Ausbau von radwegeachsen äh zur ökologischen Nachhaltigkeit geht es hauptsächlich um die Verschattung und Vermeidung von hitzeinseln und das natürlich mit Hilfe also mit mit der Erhöhung des grünanteils und auch zur Lückenschließung zwischen Biotopen und ganz wichtig weiterhin eine hohe Bürgerbeteiligung und Aktivierung und Umweltbildung jetzt kurz die ich sag mal die Gesamtstadt Zeit mit Ortsteilen wir haben uns auch alle Ortsteile angeschaut und besucht und teilweise auch so ein bisschen kartiert bei den meisten haben wir auch ansässige Vereine oder die Ortsvorsteher getroffen und haben uns auch noch ja so ein bisschen zeigen lassen was von außen nicht so sichtbar ist sie sehen hier sieht man den roten Punkt nicht so richtig sehen sie vor allem die Wander und die Radwege und sehen vielleicht auch wie hier der Rundweg rund um Zeit hier so ein bisschen als Verteiler auch fungiert von den Rad und Wanderwegen im im Norden nach Richtung Süden was uns hier noch wichtig war waren wichtige Biotop Vernetzung wie z.B hier zwischen der Weißen Elster mabach entlang Richtung pirkau und die radwegeachsen weil also innerhalb der Kernstadt haben die Bürgerinnen und Bürger gesagt Fußverkehr ist eigentlich wichtiger aber zwischen den Ortsteilen und der Kernstadt haben natürlich alle mehr den radwegeausbau gefordert um vor allen auch sehr vehement von der Jugend die natürlich unglücklich ist über den ÖPNV oder die chauffeurdienste ihre Eltern da so abhängig zu sein jetzt sind wir schon beim großen itbild von der Kernstadt das müsste ihn ja auch vorliegen hoffe ich dass sie es auch zugeschickt bekommen haben da haben wir einfach jetzt noch mal das was aus der Bürgerumfrage kam und und was zu den Schwerpunkten passt sage ich jetzt mal noch mal kurz zusammengefasst und wollten auch mehr oder weniger so konkret wie möglich werden damit es auch wirklich ein Handlungsleitfaden wird oder ein richtiges Leitbild ist wo alle unsere Empfehlungen teilweise auch schon verortet aufgelistet sind sie sehen das fußverkehrswegenetz meh oder weniger dicht der äußere Rahmen oder Kreis bildet der Wanderweg rund um Salz und als komplementär dazu hier der urbane kleine gassengang beides angebunden an den ÖPNV und an die an den Bahnhof und dazwischen sehen Sie hier in der gleichen Farbe sozusagen das was das Netz bildet Zwischenverbindungen die auch auf Basis der Bürgerumfrage ähm ähm dort zu sehen sind also wir haben die Bürger auch gefragt wo gehen Sie am meisten zu Fuß oder wo sehen Sie am meisten den Handlungsbedarf das wäre also unsere Empfehlung wo wir den Fußverkehr attraktiviert darunter fällt z.B auch das mit den zebastifen die Bürgerinnen und Bürger hatten auch klare Vorstellung wo sowas fehlt oder wo so etwas verlegt werden könnte das haben wir irgens auch mit dem Laufenden mit dem Büro abgesprochen was gerade die verkehrskonzeption erarbeitet das vielleicht zum Thema Mobilität ach soo radwegeausbau haben wir auch hier sind die Rada Radachsen auch eingezeichnet auch in absprach mit dem Büro vom Verkehrskonzept und was natürlich auch wichtig ist ist der Ausbau der radtinrastruktur wurde in der Umfrage V allem von denen gefordert die in der Innenstadt arbeiten weil die auch gesagt haben sie würden auch lieber also oder öfter mit dem E-Bike zur Arbeit fahren wenn sie einfach Diebstahl und regensichere Unterstellmöglichkeiten hätten also deswegen von uns prioritär empfohlen in der Innenstadt aber natürlich auch am Bahnhof wegen der ganzen Radtouristen die da entlang kommen dass man sousagen ein bisschen Stopp sagen kann stellen sie mal ihr Rad hier in Ruhe ab gehen Sie mal den gassengang essen Sie ein Eis trinken Sie ein Kaffee und dann fahren Sie einfach wieder lustig weiter ähm zur ökologischen Nachhaltigkeit natürlich geht es um den Ausbau der Grünen Infrastruktur das sind hier diese grünen Streifen die sie sehen das können Alleebäume sein wildhecken sein oder auch wie z.B am wildenbach auch Ufersäume das kann auch fasadengrün sein oder hängende Pflanzung an Mauern oder an Zäunen ganz unterschiedlich äh beim gassengang haben wir das wie gesagt schon sehr konkret ausgearbeitet sonst sind hier nur die Empfehlungen wo wir prioritär die Notwendigkeit dafür sehen ähm zum Thema ökologische Nachhaltigkeit vielleicht noch hier die tiny forest das heißt mikrowälder und meint eine bestimmte auffstungsmethode ähm wo kleine Wälder sehr dicht und sehr schnell wachsen und dadurch eine große Auswirkung auf die direkte Umgebung haben also z.B die Temperatur bis zu 4° absenken können aber auch für Lärmschutz und auch Staub Filterung sorgen können tiny forest ist so ein Begriff der ist sehr förderverträglich deswegen ist auch hier genannt auf Bundesebene und man hat sehr gute Erfahrung damit gemacht das ist z.B eine Idee die auch aus dem impulsabend gewonnen worden ist das ich vorher vorgestellt habe bezüglich soziale Nachhaltigkeit vielleicht noch ganz wichtig einerseits soll die streuswi semmelwallstraße nach wie vor so ein bisschen Zentrum sein für Aktionen mit Bürgerinnen und Bürgern wo man auch wieder Sachen ausprobieren kann und auch Zentrum für Umweltbildung sein auf der anderen Seite dass ist dieses Piktogramm hier geht es um sogenannte picarks ist auch wieder ein Begriff aus der Förderung sag ich jetzt mal ist sehr fördertauglich oder förderfreundlich dieser Begriff Pik Park meint nichts anderes als kleine soziale Treffpunkte da reicht ein Baum vier blühende Sträucher mit einer schönen Herbstfärbung eine Möblierung die zur Kommunikation einlät also dass man sich gegenüber sitzt und noch irgendwie eine andere Ausstattung und was vor allem das Wohnumfeld sozusagen aufwertet also was mal abends mitm Hund noch mal ein kleines Ziel sein kann wo man eben auch Leute trifft ohne sich zu verabreden und ins Gespräch kommen kann hier haben wir viele Orte vorgeschlagen weil wir gemerkt haben im direkten Wohnumfeld gibt es solche Orte tatsächlich sehr wenig also sowohl in zeitsost als auch in zeitswest als auch in der älster Vorstadt also eigentlich durchg und alles auf kommunalen Flächen wo man also was daher auch förderfähig wäre und das soll genauso wie die streuopswiese semmelweißstraße wenn der Förderantrag dann der Nachfolge förörderantrag dann positiv abgestimmt wird mit den Bürgern gemeinsam auch entschieden werden wie das auszusehen hat und wie die Ausstattung sein kann ich glaube das war’s vielleicht jetzt so im Großen und Ganzen klimaparkplatz ist natürlich da das ist auch gegen die hitzeinseln ähm da haben wir auch auf gemeinsam mit dem Büro was das Verkehrskonzept erarbeitet auch beschlossen dass wir auch die privaten Parkplätze damit einbeziehen vor den ganzen Kaufland sage ich jetzt mal und alldi dies weil das auch uns extrem von den Umfragen wiedergespiegelt worden ist wie heiß es dort ist klimaparkplatz heißt nichts anderes als dass 50% der Oberfläche regenversicherungsfähig ist dass es verschattet ist wie auch immer und dass es dort E-Tankstellen gibt ist auch gerade extrem förderfähig und dann vielleicht noch als letztes Beispiel ein sogenannter Waldgarten das ist auch etwas wo es erst drei Beispiele in Deutschland gibt und die sind noch nicht fertig und ich sage jetzt mal das ist so eine Mischung zwischen einer Wald beewaldeten öffentlichen Parkfläche und einer Kleingartenanlage was gerade im ja in Zeiten des Klimawandels und sich gerade im Sommer sich auch im Schatten aufhalten kann und was wir in vor allen Dingen als Idee für die Umnutzung von prach den Kleingärten vorgeschlagen haben hier ja soweit unsere Empfehlungen vielen Dank Frau Siebeck das was wir jetzt im Kopf so ein bisschen auseinanderhalten müssen das war die Präsentation für den für den Top 8 die Nachhaltigkeitsstrategie und bei der Nachhaltigkeitsstrategie geht es letztendlich darum Maßnahmen aufzulisten die wir nicht umsetzen müssen aber umsetzen könnten m und der konkrete Nutzen muss immer darin bestehen die Lebensqualität in der Stadt irgendwie zu erhöhen die Klima all so Modewörter ne klimaresilienz zu erhöhen durch Verschattung durch Bäume durch Sitzgelegenheiten die auch Bürger wünschen vielleicht haben Sie ja im Detail mal durchgelesen letztendlich wollen wir darüber auch den Radweg Tyson nonnewitz beantragen ähm und ja das ist so ein bisschen das eine ist wo wir jetzt eigentlich sind in der Tagesordnung ist die Fortsetzung des Projektes dass wir das Beantragen das andere ist die Nachhaltigkeitsstrategie als Ergebnis der ersten Förderphase genau das erste ist sozusagen die Abstimmung über dieses Leitbild mit den Maßnahmenempfehlungen als Grundlage auch von zukünftigen Förderung so noch mal ganz kurz im Vorgriff auf die Anträge der Freien Wähler äh man muss jetzt ein bisschen aufpassen dass man das nicht überlastet also da müsste man eben sehen weil wenn ich höre das ist da soll nicht der ganze goetepark gemacht werden aber der goethpark ist ja hat ja auch ein Volumen von weit über 6 Millionen Euro weshalb es noch nicht gelungen ist wahrscheinlich den irgendwo unterzubringen der Radweg ja grundsätzlich die Frage ob man es hier rein quetschen muss denn der hat ja auch ein Volumen von 8 900.000 €. ähm bei dem Seezugang schwerzauere ist es so der See ist ja erst in Glück haben in 10 Jahren da und das der Grund und Boden gehört uns noch gar nicht bei dem Johannes Friedhof ist es ja ähnlich und wenn man das jetzt überlastet dann ist es manchmal schwierig da überhaupt noch also den Zuschlag sowieso zu kriegen so Frau spä sie waren glaube ich die erste vielen Dank Herr Oberbürgermeister wir haben die Ausführung nicht heute gehört ist jetzt noch mal ergänzt worden vielen Dank es geht auch nicht prinzipiell um die Idee dahinter sondern es geht darum was hier unter anderem unter Vorhaben Ziele abgelegt ist wir haben heute die letzte Hauptausschusssitzung vor einer Kommunalwahl die Stadtratssitzung die dann endgültig entscheiden müsste ist wenige Tage nach nach der Kommunalwahl und wir können als Fraktion jetzt nicht gut finden dass man hier einen Antrag oder ein eine einen eine Beschlussvorlage heute sozusagen dem neuen Stadtrat in die Verantwortung gibt weil die Maßnahmen die hier aufgeführt sind sind die komplette neue wah Periode und ich denke das ist nur fair zu sagen der neue Stadtrat kann sich damit erneut beschäftigen wir können hoffen dass er dies diese Ziele auch unterstützt davon gehe ich mal positiv aus aber heute stellen wir als Fraktion einen Antrag auf Zurückverweisung dieser Vorlage also im Grunden ist es ja so die Ausschüsse der Stadtrat sind das Entscheidungsgremium der Stadt für gewisse Dinge aber die Verwaltung ist ja die die Arbeit in die Sachen steckt und die Verwaltung löscht ja nicht mit dem Wahltag Ihre Festplatten und fängt noch mal bei Null an sondern die Verwaltung arbeitet weiter so und wir wissen eigentlich auch dass zwei Drittel mindestens hoffe ich jedenfalls der Mitglied des Stadtrates wieder hier sitzen werden sind ja verantwortungs volle Entscheidung die Sie treffen und ich denke es überspannt den Bogen der Verantwortlichkeit nicht wenn wir heute Maß Entscheidung treffen die die Zukunft betreffen das haben wir ja bei dem Haushaltsplan z.B auch gemacht bei anderen Maßnahmen die wir in den nächsten Jahren umsetzen aber Herr Oberbürgermeister wir reden hier über ein Volumen zumindest das was hier steht von 1,1 Millionen über die vier Jahre und wenn ich selbst wenn ihre ausfüungen zutreffen mögen was den neuen Stadtrat betrifft so ist es nur fair gegenüber diesem neuen Stadtrat der auch Haushaltsrecht hat darf ich ganz kurz zu sagen man kann in dieser Situation jetzt dem also wir könnten dem jetzt nicht so zustimmen und der Punkt ist ja sie reden über Verwaltung es ist doch der Verwaltung unbenommen jederzeit diesen Antrag erneut einzubringen wo ist das Problem das kann ich jetzt nicht als Problem erkennen nicht im kommunalrechtlichen Sinne und es ist ja nicht die Frage ob das alles gut und richtig ist und die Zukunft der Stadt damit beschrieben werden kann sondern es ist die Frage ob man das jetzt noch so kurz vor einer Wahl im alten Stadtrat auf den Weg ingt und damit den neuen Stadtrat ja in gewisser Weise bindet und auch dessen Haushaltsrecht und das ist unser Grund ein rein formal kommunalpolitischer Grund wir halten unseren Antrag aufrecht also auch da müss wir unterscheiden die Strategie ist ja noch quasi eins der Ergebnisse der diesjährigen Förderphase die ist ja unabhängig von der Fortsetzung der Maßnahme ins gesamt ähm berücksichtigen müssen sie da kenne ich die Frist jetzt nicht aber es gibt für Förderanträge mal Fristen ähm die Fristen müssen wir natürlich einhalten können und dann ist es so Frau Siebeck steht nur noch bis wann zur Verfügung jetzt erstmal nur bis 30.6 genau aber ich wollte das das sind das sind jetzt wieder zwei paar verschiedene Schuhe ich glaube sie reden schon um Tagesordnungspunkt wir sind aber erst bei 7ben es geht jetzt erstmal um die Abstimmung des lightbs oder ne nee nee nee nee nein eben nicht das ist durcheinander gebracht das hatte ich eben Top 8 ist die Nachhaltigkeitsstrategie und top S ist die Fortsetzung ach okay we und die Nachhaltigkeitsstrategie ist jetzt nicht nur für die nächste Wahlperiode sondern also eine Strategie und eine Machbarkeitsstudie ist eigentlich für die nächsten 10 bis 20 Jahre eine Orientierung das wollte ich jetzt nur noch mal sagen ja also wenn es um die Abstimmung des lightbilds geht wäre das jetzt sozusagen tatsächlich längerfristig angedacht gut das haben lebilder so an sich ne die genaue Stadtentwicklungskonzept gilt auch viele viele Jahre also m so bei der Frist wissen Sie was zur Frist für dieses wenn wir die FR ver verassenugust 24 August 2024 genau Herr Exler hat jetzt das Wort danke da ist nämlich Antrags oder Abgabefrist von dem kommunaprogramm nicht wahr danke das heißt wir können nicht den nächsten Stadtrat beauftragen darüber zu entscheiden will ich mal ausrück den Antrag von der Fraktion ähm weil die Antragsfrist abläuft das kann man nachlesen in dem Förderprogramm da kann man jetzt das Förderprogramm schlecht finden oder wie auch immer aber wenn wir nicht heute oder dann am Stadtrat darüber jetzt hier befinden mit einer Abstimmung äh vergeben wir uns jede Möglichkeit wie auch immer die Fördermittel zu nutzen es sieht wahrscheinlich ganz gut aus wir haben ja gute Grundlagen mit dem äh mit dem Konzept und dann den Folgeantrag ähm aber wenn wir jetzt nicht entscheiden wir müssen also entscheiden unabhängig von der Wahlperiode das würde ich auch gerne in den nächsten stadtraten zuzusagen mit einbeziehen aber wir haben doch eine gewisse Erfahrung die letzten 5 Jahre und ich denke wir haben Haushaltspläne entschieden wir haben verschiedene andere Konzepte abgestimmt Tourismuskonzept Museumskonzept hier könnten wir auch weil wir sind nämlich Kommunalpolitiker die uns die sich auskennen in der Stadt durchaus zustimmen ich aber man kann als auf jeden Fall abstimmen deshalb wä das jetzt meine Gegenrede zu dem Antrag die Zurückverweisung irgendwohin das macht keinen Sinn es muss hier bis 24.08 Entscheidung also eingereicht werden in Form eines Antrages und der Stadtrat muss darüber abstimmen deshalb also bitte ich dann gegen den Antrag der CDU Fraktion zu stimmen was die Zurückverweisung betrifft Herr köler bitte ich möchte noch mal zu dem Top 7 direkt was sagen eh wir zu den ganzen Abstimmungen kommen äh was sie uns vorgetragen haben ist alles gut und schön sie waren auch bei uns in den Ortschaften ich muss es einfach noch mal betonen was sie uns jetzt gesagt haben war 99% Kernstadt die Ortschaften haben sie wieder eigentlich komplett rausgelassen bis auf die eine Tafel die gezeigt hat wo diese braunen Kreise um die einzelnen Dinger war wenn wir diese Maßnahme fortsetzen und alles möchte ich auch bitten wir haben ist immerhin etwa ein Fünftel der Bevölkerung der der Stadt Seitz kommt aus den Ortschaften dass auch da Maßnahmen gemacht werden entsprechende Sachen ich ich sag mal eins z.B in der gemein teilsen der Rundweg um den tagerbau mit den mit den Bildern dass das einfach nicht vergessen wird die Bürger verlassen sich auch da drauf darf ja bitte da haben sie total recht und es steht drinnen also vielleicht haben sie es überlesen aber wenn es Projekte in den Ortsteilen gab die in das Programm und wo wir auch das Gefühl hatten da gibt also das ist wirklich eine tragende Idee und da gibt’s Leute die sich drum kümmern wie z.B bei ihnen in teien dann wurde das in den förder also das wurde mit aufgenommen vielleicht haben sie es überlesen aus keiner gab’s ja auch Projekte auch aus Zangenberg auch aber jetzt nicht aus allen da gebe ich ih recht aber ich kann nur sagen ja wir haben uns jetzt schon mal sehr bemüht und es ist auch schon verankert im Folge im [Musik] Folgeantrag hab dass man in den nächsten Jahren nicht BL immer auf die kernstad sich bezieht auch die Ortsteile mit berücksichtig nicht beim Antragstellen sondern auch bei der Verwirklichung so jetzt haben wir wir sind sozusagen noch den K wir sind sozusagen noch beim Geschäftsordnungsantrag in Sachen Rückverweisung m dass wir das dem neuen Stadtrat überlassen die Beschlussfassung aber eben in dem Bewusstsein dass wir definitiv die Frist für dieses Jahr nicht mehr einhalten können und inoweit tatsächlich auch Chancen vergeben ähm das ist jetzt der Antrag Chancen nutzen oder in die Verwaltung zurückverweisen kommen wir zur Abstimmung wer ist für die Rückverweisung in die Verwaltung ich bitte um die Handzeichen das sind zwei wer ist dagegen das sind zwei 4 6 7 8 Enthaltung zwei Enthaltung vielen Dank damit der damit ist der Antrag abgelehnt so in der Sache selbst war glaube ich Herr Strauch der schnellste und dann Herr Dr Röhler und dann Herr heller vielen Dank für den Vortrag noch mal ich habe mir jetzt zweite Mal gehört und ich habe mir so auch ein paar Gedanken gemacht hab mir paar Fragen auf geschrieben wir wollen mehr grün in der Innenstadt kann ich nicht nachvollziehen wo reisen wir da irgendwelche Häuser weg dass wir grüne Flächen haben die zweite Sache ist wir haben jetzt kaum Geld um Grünanlagen zu pflegen außer in der Innenstadt ich habe in zeitsost Grünanlagen die werden gepflegt von den Genossenschaften Tipp top bezahlen aber die Mieter und dann haben wir Flächen von der WB WBG von der Stadt da wird gar nichts gemacht schon seit Jahren das verwildert verdreckt und da kann ich mir nicht weil wir dort kein Geld haben angeblich und das ist aber schön wir haben Straßen begegleitgrün in seitsost sebald-wallsteinstraße z.B da hinter sind Gartenanlagen da steht’s Gras 1,50 m hoch fast höher als die Einzäunung weil wir kein Geld haben und das ist dann Verschönerung auch in zeitsost denn meines Erachtens das habe ich immer wieder gesagt willenn man die Bürger dort oben verkreil also verkraulen dass die in die Innenstadt Zehen meine Auffassung dann dieses Problem mit diesen äh Erweiterung oder Erhöhung eines dichten Fußgängerweg äh Platzes für die Fußgänger Zeit schrumpft an Einwohnern schauen Sie sich jetzt einige Fußwege an Schäden überschäden und da tun wir das noch attraktiver machen für die Fußgänger wir haben genug Fußwege schon übernommen in der Stadt überall sind Fußwege da frage ich mich wo wir das noch verändern wollen und es gibt in der Stadt seit nicht nur Fußgänger und Radfahrer das muss man auch auch bedenken und die anderen nicht alle hinten dran hängen denn die Bewohner sind der Stad seits sehr alt die fahren kein ebik mehr kann ich mir nicht vorstellen die sind froh wenn sie mit ihren Rollator über die Straße kommen also das sind so Bedenken für mich für das Konzept danke vielleicht will Frau Siebeck dazu auch gleich noch was sagen das waren relativ viele Punkte ich versuche das mal von hinten aufzurollen allgemein das Thema Verkehr haben wir ja im Wesentlichen Verkehrsentwicklungskonzept da sind trotzdem Schwerpunkt Autos aber auch Radfahrer und Fußgänger bei den Radwegen geht’s auch mehr um die Attraktivitätssteigerung das dazu können Sie vielleicht was sagen die Flächen in seitsost haben wir immer wieder die gehören teilweise Wohnungsgesellschaften und nicht uns ne und das ist einfach die Frage wie geht man mit solchen Flächen zukünftig insgesamt um weil ja tatsächlich die Pflegekosten das Problem sind das sagt ja auch die WBG immer wieder ne seewald-waldsteinstraße und so weiter das kostet einfach 10 000 von Euro im Jahr würde man das tatsächlich pflegen und die Begrünung in der Innenstadt hat ja mehrere Aspekte einmal ja der Versuch Bereiche zu verschatten und das ja die Temperatur möglicherweise damit herabzusetzen aber das hilft da hilft in der Regel Bäume pflanzen ich weiß nicht bei wem jetzt die das begrünungskonzept angekommen war im Zusammenhang mit den Flächen das ist möglicherweise auch nur bei alles drin da kann man z.B sehen am Altmarkt gibt es die Möglichkeiten weitere Bäume zu pflanzen wie auch an anderen Stellen oder am Nikolai Platz die Idee diese Fassadenbegrünung umzusetzen das sind SOS die man unternehmen [Musik] kann Siebeck ja vielleicht nur noch zur Ergänzung wegen den Fußwegen ich kann Ihnen nur wiedergeben was die Bürgerumfragen gebracht haben und es wundert mich ein bisschen weil gerade in zeitsost die also sie haben also gehen viele zu Fuß wir haben ja auch oft gefragt warum teilweise weil die teilweise auch längere Wege oder zum zum weiter entfernt gelegenen Kaufland gehen als zu dem anderen und dann und gerade weil die Bevölkerung doch auch auch älter ist kam es ja weil es mein Arzt mir empfohlen hat damit ich ein bisschen rauskomme damit ich auch mal jemanden begegne wir sind also wieder beim Thema Gesundheit und Gemeinschaft und die haben sich schon auch in Anführungsstrichen beschwert ja da geht’s um Barrierefreiheit also breitere Gehsteige bessere niedrigere Bordsteine und natürlich dass man sich auch mal ab und zu hinsetzen kann insofern ich kann ihn jetzt nur wiedergeben was die Auswertung der Bürgerumfrage gebracht hat und es wundert mich tatsächlich mit zeitsost weil da war das wirklich massiv und ähm die die Wünsche nach guten Fuß möglichen Fußverkehr war wesentlich höher ausgeprägt als nach Radverkehr in der Kernstadt und nach Autoverkehr das ist nur das was ich wiedergeben kann ja vielleicht sollten wir auch die Chancen eben aus diesem Programm sehen es gibt immer Bürger die wünschen sich beispielsweise mehr Sitzgelegenheiten oder Bäume oder ähnliches ne wir haben normalerweise ist das immer alles nicht finanzierbar im Haushalt das können wir nicht tun weil es Geld kostet aber hier haben wir eben eine 90przentige Förderung ne das ist viel äh ist viel ne und die Chancen sollten wir nutzen aus meiner Sicht also das Gute ist dass ich hab einleitend gesagt es ist ein Förderprogramm wo man relativ schnell auch Dinge umsetzen kann die sich aus Bürgerumfragen ergeben dann kann man relativ schnell mal eine Bank ähm setzen was sonst immer letztendlich scheitert so genau es gibt eine Herr Dr Röhler ich würde dem Projekt heute erstmal nicht zustimmen aus folgendem Grund mir ist ihr Konzept einfach nicht grün genug na wir haben praktisch gesagt wir bauen Schautafeln überall auf wir reisen wir Betonieren oder so wir machen Blumenwiesen die ja auch gepflegt werden müssen ne aber uns fehlt Straßenbegleitgrün ich bin heute über die Bürgerwiese gelaufen weil ich so Sachen da hinten wohne bin die agrikolstraße langgelaufen umbalstraße da gibt’s Praktis Sachen zwei 22 Stellen wo ehemals Bäume standen in der agricol Straße sind 15 das sind wo es noch Sümpfe da ist nichts da da sehe ich in dem in dem Konzept sehe ich praktisch Sachen kein Ersatz von Straßenbegleitgrün gehe ich in die wirschoffstraße da sind Praktis Sache ehemalige Baumscheiben zu betoniert bzw zu bitomiert worden wir wir feiern uns für Nachhaltigkeit und und und sonst was aber sag mal die Basics die sehe ich in dem Konzept nicht ich war heute na noch knittelholzrennen das ma also in diesem Naherholungsgebiet Platz 3 ne da sind die Brücken mittlerweile nicht mehr begehbar ich habe das hier die Fotodokumentation mit ne wir fangen überall was an aber das was wir praktisch haben oder alte Sitzgelegenheiten die verfaulen da fehlen die das fehlt mir in dem Konzept das ist saagen das Problem sch gehen sie z.B mal die flürige Promenade die nur als eine der Hauptstrecken genannt worden ist schwunder zufälligerweise dieser Promenadenweg ist seit mindestens 7 Monaten nicht gereinigt worden da habe ich dann irgendwann mal im April mit meiner Frau den Silvesterböller weggeräumt das zur zum Thema Attraktivität von Fußwegen wir reden viel wir haben viel Konzepte aber es passiert in der Praxis nichts ne früher wurde die flürige Promenade Anfang Mai gemäht offensichtlich haben wir die Kräfte beim ssbz jetzt auf der Bürger der streubswiese im Einsatz das das Gras steht hoch können Sie schauen das erste Jahr wo Praktis seit jr praktische Sachen und dann fehlen die Kapazitäten ich muss dann wenn ich sowas mache muss ich dann natürlich Sache im Haushalt dann stelle ich dann aber auch im Bereich ssbz Grünpflege mehr Geld zur Verfügung wenn ich das nicht mache brauche ich gar nicht anfangen ich brauche auch keine Schautafeln wenn sie sich die Schautafel rings um zeitsüberall anschauen die Verkehrs saagchen was das ist alles beschmiert verdreckt ne das wird dasselbe Schicksal erleiden wie die die jetzt schon vertreckt stehen und nicht sauber gemacht werden also ich enthalte mich heute erstmal vielleicht kann man das einfach noch mal überarbeiten dass D wirklich was Grünes reinkommt also dazu möchte ich mal was sagen ich glaube das ist eine leicht übertriebene Erwartungshaltung es ist jetzt nicht Sinn des Konzeptes sonst bräuchte man das nicht sonst bräuchte man über kein Konzept zu denken dass man jetzt hierüber alle vorhandenen Bänke saniert ich glaube es geht darum punktuell zu eruieren wo da Verbesserungsbedarf also an zusätzlichen Maßnahmen ist also es ist ja z.B gerade auf der Streuobstwiese so dass dort die Bänke über dieses Programm saniert werden überwiegend ich weiß nicht ob alle aber ich habe das schon gesehen dass da welche saniert werden das war auch in meinem Bericht enthalten m ich glaube auch nicht dass wir ein also in diesem also ich meine es wäre natürlich schön weil es dann finanzierbar wäre wenn man die Straßenbäume mit aufnimmt andererseits ist es so dass wir das ohnehin tun aber die Frage ist berechtigt ob man es damit reinnehmen könnte W man es dann finanzieren könnte aber auch in der Humboldstraße z.B ne da sind hier und da vor dem Kollegen Haus des Kollegen hier und da aber auch Bäume ersetzt worden aber das sind eben die teuersten Bäume die da imersetzt werden nicht das sind die die eben nicht für 500 € sondern eben für wesentlich mehr zu erhalten sind das ist ja im Sachgebiet grünes m wird das sowieso gemacht aber die Frage interessiert mich jetzt auch inwi weit sowas darüber ne Beschattung von Wohnstraßen im Bestand kan ich mal fragen oder was sagen sie ja also ich bin jetzt ganz verwirrt eigentlich weil alles was sie fordern steht da drinnen weil wir eigentlich das gleiche fordern ja und ähm das ist vielleicht anders ausgedrückt damit es wieder fördertauglich klingt wie Ausbau grüne Infrastruktur habe ich vorhin auch erwähnt ne es geht um Alleebäume es geht um wildhecken es geht um Ufersäume es geht um mauerbegrünung es geht um fasadenbegrünung um zaunbegrünung also es ist eigentlich genau das was was ihnen fehlt dafür ist das Leitbild die Grundlage ähm das tut mir jetzt leid dass das vielleicht nicht äh vielleicht war das irgendwie falsch dargestellt aber ähm insofern ist es sind wir eigentlich einer Meinung wollte ich nur sagen die Frage die sich jetzt anschließt das ist es ist immer also im Leitbild stehen ja durchaus sinnvolle Dinge drin äh die Frage ist wie jetzt konkret man dann den Nutzen in Zukunft daraus zieht wir sind ja bei dem Antrag äh Fortsetzung der Maßnahme äh zenatra ähm wie kriegt man das dann hin z.B das was Dr Röder gesagt hat umzusetzen dass man sagt wir wollen jetzt beispielsweise in der Humboldstraße oder so Bäume pflanzen die Straßenbäume ergänzen oder Bänke sanieren ist das möglich in diesem Zeit ja natürlich also das ist auch so ein bisschen vor allen Dingen weil das ist ja tatsächlich nachhaltig weil es wertet den Fußverkehr auf wir haben jetzt die Trassen vorgeschlagen also man kann ja nicht immer alles gleichzeitig machen ne wir haben jetzt matrassen vorgeschlagen wo man mal prioritär anfangen könnte weil das die häufigst begangenen Wege sind von Bürgerinnen und Bürgern deswegen schlagen wir haben wir in dem Leitbild vorgeschlagen hier fangen wir jetzt mal an aber dann geht’s genau darum es es geht um eine ökologische Aufwertung also mehr grün und es geht um eine soziale Aufwertung also mehr Treffpunkte und mehr Kommunikationsmöglichkeiten also auch genau das was sie gemeint haben und eine generelle Aufwertung und das ist förderfähig darüber weil es dort in dem Leitbild verankert ist also es steht natürlich nicht drin dass für die ganze Stadt mit neuen Straßenbäumen versehen das wä glaube ich auch zu viel aber es geht darum wie kommen wir denn dazu dann sagen wir mal humbollstraße oder sowas also das müsste man sich ja dann ja aussuchen ne das wir wollen jetzt auch niemanden bevorteilen der in der Humboldstraße wohnt weil wir vergleichen müssten mit anderen die auch Bäume gerne hätten weil da mal welche Waren ähm was ist jetzt meine Frage wie kommen wir dahin vereinzelt Straßen mit Bäumen wieder auszustatten indem wir im folgevorantrag also da ist es eben verankert als Maßnahme dass man an einer von den empfohlenen Trassen anfängt und alle Maßnahmen konkret auflistet Kost also der übliche Weg ich muss ihn das nicht erklären genau das wäre eben auch Inhalt des Managements für D Jahre lang wird dann ein gesonderter Antrag gestellt ja mhm und da ist ja auch der dass es gefördert wird ist ja auch Basis dass es in in den nachhaltigkeitsleitbild verankert ist also das ist ja sozusagen immer die Basis auch für die Fördermittel das kann man jetzt nicht so frei irgendwie bestellen wie so ein Wunschkonzert sondern die Fragen dann schon ist es im Nachhaltigkeitskonzept verankert ist es schon mal untersucht worden hat es eine Basis ist es innerhalb einer Biotop Vernetzung das muss man dann irgendwie alles nachweisen genau und dafür ist ja genau dieses Leitbild dam gut Freller und Frau spete danke ja grundsätzlich stimme ich dem Konzept zu ohne die anderen Dinge die dann noch in der Pipeline sind und zusätzliche Anträge bedürfen also den antrträgen werde ich überhaupt nicht zustimmen nicht einen sondern nur dem Grundkonzept wie es hier vorliegt das erstmal soweit die andere Geschichte ist auch das ist kein Dogma das kann man ja immer fortschreiben weil ich denke schon das sind noch einige Dinge die wir na ja besser machen könnte hier und da oder ergänzen könnte sie sprachen die fußgängerbeziehung an z.B in seitsost zum Kaufland da ist so gut wie nichts da ist zwar schöne grüne wüse Meer weg von der Straße gemäht ja aber bäum Bäume die sind erfolgreich nicht gesetzt das wä z.B auch noch so eine so eine Sache mit auch ein paar Sitzmöglichkeiten die genau das fordern oder was sie sagen das ist das ist wirklich so das würde dem Ganzen gut tun und so ist das auch mit anderen mit anderen Bereichen das Grundübel aus meiner Sicht das haben sie jetzt nicht zu nicht verbrochen oder liegt nicht an ihnen und an dem Konzept ist dass wir ein Instandhaltungsstau haben in in in großen Bereichen und dass den Leuten mittlerweile die fußläufigke erheblich erschwert das fängt bei den bei dem Belag in den in den auf dem Fußwegen an das fängt mit den mit den behinderten gerechten Zugängen an mit den barrierefreien wo man sagt okay eine BTE absenken ist ja nicht die die große Spitzenleistung aber wir haben auch hier und da auch welche vergessen das muss auch Ehrlichkeit dazu sagen aber letztendlich würde das schon viel helfen wenn sich da was tut da komm aus meiner Sicht relativ zügig handeln und auch für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar ein bisschen was machen in bestimmten Bereichen äh ja mehr will ich jetzt gar nicht dazu sagen weil wir werden es noch oder der neue Stadtrat wird sich noch mit der Nachhaltigkeitsstrategie erheblich beschäftigen müssen ich find es für sinnvoll das zu tun wie gesagt ich stimme keinem Antrag zu der das Nachhaltigkeitskonzept ergänzt danke danke während Frau spete spricht gleich kann sich ja Andreas Exler überlegen welche Anträge er jetzt stellt welche nicht und in welcher Form Frau späte bitte entschuldigung da wird die Diskussion Z Top 7 vermutlich jetzt unfreiwillig verbunden haben mit dem Top 8 will ich dann doch noch mal was dazu sagen es geht mir und sicher auch unsere Fraktion nicht darum diese Dinge nicht haben zu wollen es geht darum dass wir unter Top 7 dem neuen Stadtrat das Haushaltsrecht in gewisser Weise schon in die neue Wahlperiode schieben es gab jetzt hier Begründungen mit dem 30.6 und dem 25 August das sind immer die berühmt Druckmittel ich lass das jetzt hier weg ich komme noch mal zu der Frage konkret die auch der Herr Köstler hier angesprochen hat fr Siebeck war im Ortschaftsrat keiner ich muss den Oberbürgermeister ansprechen und wir haben dort Vorschläge gemacht und das erste war dass sich die Bürger wünschten dass im Umfeld unserer neuen Box noch denke kommmen und ein Fahrradständer und Papierkorb hat Frau Siebeck gesagt ist nicht fürderfähig nichtsdestotrotz ist das hier auf der Bürgerwiese fderfähig wo ist jetzt das Problem und ich habe auch hier in der Top 8 Vorlage jetzt nichts gefunden was bei uns gesagt worden ist was Frau Siebeck prüfen sollte nur will ich das heute nicht endlos diskutieren nur das ist dann immer schade wenn man hier sitzt und das eine tun möchte und das andere nicht so bis jetzt dabei ist Frau sie kann immer sagen wenn es dann weitergeht können wir auch weiteres beantragen wir wissen noch gar nicht ob die 37 Maßnahmen jaim mehr durchkommen und ich habe auch hier immer wieder die Situation wenn die Projekte auslaufen und auch die Förderung aus läuft das ist so das Eigenleben von Projekten und es kommt dann kein Ehrenamtler der sich drum kümmert dass es da auch wieder gemäht wird oder die Bank geputzt wird oder irgendwas dann sieht’s aus na ja gut damit muss man dann auch leben lernen das müssen dann aber die Zeiter auch wissen ich denke der eine oder andere kann da noch mal drüber nachdenken das wollte ich nur zu dieser Sache noch mal sagen Danke vielleicht kann frau Sieck kurz was dazu sagen wobei im Bereich der der einkaufsbox muss ich sagen da ist ja erst vor einiger Zeit vom Sagenweg eine Bank aufgestellt worden die auch begeistert von Jugendlichen in Anspruch genommen wird und dann der Papier also jetzt ein einzelnen Papierkorb über dieses Programm zu fördern ist glaube ich albn so und beim milchkannenbrunnen oder wie heißt sind auch relativ viele Bänke wenn ich das richtig gesehen habe ähm ähm ja ich bin schon wieder ein bisschen verwundert weil ähm das wurde ich auch mitgeschickt und es es sind zwei Projekte von keiner mit ins Management gelaufen weil sie sagen nichts von den bürgerwünschen aus keiner wurde mit aufgenommen es waren sogar zwei es stimmt dass jetzt einzelne radbügel und Mülleimer sind natürlich nicht förderfähig ja das muss immer sozusagen in so Nachhaltigkeitskonzept sein aber z.B die Verbindung von der Ortsmitte zum Waldbad keiner und Waldbad keiner an sich ist z.B mit drinnen insofern ja vielleicht haben sie es überlesen weil das eben auch konzeptionell ist ne aber einzelne infrastrukturelemente ist tatsächlich so wär nicht förderfähig da gebe ich ihn recht gut vielen Dank Andreas Exler wird jetzt noch mal bekanntgeben mal deutlich sagen dass ich nicht die Strategie die Nachhaltigkeitsstrategie der Stad zeits ändern möchte wie das mein Kollege der Herr heller gesagt hat doch das dann ist es bei mir so falsch angekommen ähm sondern we tatsächlich auch mehr in die nachwohl ja genau weil die Strategie wollen wir ja auch also ich persönlich auch gerne beschließen weil die gut ist für die Stadt und das sollten wir danach verfahren wir sind immer noch bei der Fortsetzung der Maßnahme Transformation Nachhaltigkeit stadlandschaft auch das habe ich schon bereits erklärt dass der Folgeantrag in dem Bundesförderprogramm kommuna richtig gut und gestellt werden sollte deshalb habe ich auch darum gebeten die weiteren Punkte die ich oder wir als Fraktion durchaus erkennen dass der goötepark wenn auch nur in Teilen ich komme jetzt zur Antragsbegründung in Teilen durchaus auch in dem Programm kommuna förderbar ist das hat nichts mit dem Förderantrag zu tun der auch in den Unterlagen sehr gut ausgearbeitet ist wo es also um die die Fortführung unseres zenatrag auch wenn das jetzt alles so verschiedene Abkürzungen sind es war Wunsch hier noch mal zu diskutieren und die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen ob der goötepark wenn auch nur ein Teilen fder ein Antrag gestellt werden könnte in dem kommunalprogramm genauso in wel in welcher Hinsicht eigentlich was genau ist da gemeint also wenn ich die kurze Begründung des kommunarprogramm durchle kommuna fördert schwerpunktmäßig investive Maßnahmen wie beispielsweise die Natur nacher Gestaltung von Flächen und Gewässern auch Projektideen im Sinne eines umweltfreundlichen nachhaltigen Tourismus oder mehr umweltgerechtigkeit in Quartieren und Stadtteilen werden durch das Förderprogramm unterstützt kann man jetzt noch weiter lesen und da also was soll da gemacht werden im gotepark ME ich wir haben ja ein Konzept für den goötepark im götepark haben wir eine sanierungsrechtliche oder eine denkbarplegerische Zielsetzung da steht drin es sollten ganz dringend Baumpflegemaßnahmen durchgeführt werden äh es soll versucht werden das alte Wegenetz wiederherzustellen und es soll eine äh wie das also eine Zaun dem Friedhofsmauer soll wieder instand gesetzt werden das ist aus denkmalpflegerischer Sicht zu formuliert worduren und da könnten Teilprojekte die Frau der hat ein Projekt vorgestellt das beschäftigt sich mehr mit dem Thema Kunst und Musik im Goethepark ist denke ich auch allen bekannt wurde mal im kitol vorgestellt und ich kann mir vorstellen wenn man Teile dieser des Antrages oder des Projektes von okay Teile aus bestehenden kon ich sehe ich will ja auch nicht alles überspannen aber man könnte Teile umsetzen nun bin ich kein Fachmann für Förderanträge aber vielleicht lassen sich Teile der Baumpflege vielleicht lassen sich auch Teile der Projektideen von Frau der schon umsetzen vielleicht lässt sich auch ein äh immer wieder diskutierter Anschluss von Medien schon mal umsetzen um das nächste daraus zu machen oder so ein kleines Teilprojekt genauso geht es darum der her Oberbürgermeister hat heute ausgeführt dass das äh das teure Projekt Radweg Zeien nonnewitz wenn ich da von ne 100000 € höre im Programm kommuna beantragt werden soll so habe ich die Ausführung heute verstanden das habe ich auch nie in Frage gestellt weil der der radwegisen nonwitz schon viele Jahre muss ich leider sagen ein auch Herzensanliegen von mir ist ich mich eingesetzt habe und ich denke auch die schaftsräte Inis und nonnewitzdern das schon so sehr lange und hier haben wir nur dazu als zusätzlichenuls ich weiß auch dass der schwzaue noch lange braucht aber aktuell wird der schwzau quasi gestaltet von der miprak und man müsste jetzt sozusagen der miprak eine Perspektive öffnen wenn da Änderungen in der profilerung des Uferbereiches vorgenommen werden müssten das bin ich jetzt auch nicht so tief drin dann müssten wir das ja eventuell finanziell mit absichern und vielleicht passt das wiederum so ein Seezugang zu öffentlichen Flächen und Gewässern steht auch mit bei kommona drin ähm in dieses Programm kann auch sein dass die Prüfung wir reden immer noch von der Prüfung an die Verwaltung ergibt dass wir nicht dieses Jahr diesen Antrag stellen sollten aber unbedingt im nächsten Jahr aber ich habe jetzt die Möglichkeit sitze jetzt im Stadtrat und wollte diese Themen noch mal ganz deutlich darstellen und deshalb hatte ich das formuliert oder haben wir es im bauachuss so formuliert das geprüft werden soll ich habe jetzt absichtlich die grüne Kapelle johannesfriedhof herausgenommen weiß da noch mal ja das wde ich auch so formulieren weil es da auch noch mal Abstimmung gab und das äh ich sage mal die Prüfung glaube schon am Eigentum quasi stockt da möchte ich jetzt die Verwaltung nicht mit sozusagen so einfachen Dingen beschäftigen sondern ich würde gerne mich freuen wenn der götepark noch mal intensiv geprüft wird ob te Projekte umgesetzt werden können und auch die Erweiterung quasi des Rad des schon von der Verwaltung favorisierten Radweg teisen nonnewitz um das Teilprojekt Seezugang schwerzaueree so habe ich das begründet und sie haben festgestellt dass ich nur sozusagen gestrichen habe und Grüne Kapelle johannesfriedhof sonst bitte ich um die Prüfung trot der Abstimmung der Prüfaufträge an die Verwaltung als zusätzliche Anträge die haben nichts primär mit den mit der Fortsetzung der Maßnahme senatr zu tun ich hoffe konnte jetzt alle möglichen Sachen ausschließen danke okay also unter diesem Tagesordnungspunkt Regen reden wir über die Fortsetzung der Maßnahme und hoffentlich nicht mehr allzu lange damit wir abschließen können [Musik] jetzt ist die Frage für die einzelnen Projekte aus dem komona zenatra Projekt gilt da die wir also die wir Grund auf aufgrund des Konzepts umsetzen wollen gilt da auch also abschließend die Frist oder gibt es weitere Fristen für die Umsetzung die Frage ist müssen wir das heute beschließen und beantragen wahrscheinlich auch nicht ne nee ähm nee okay also ich habe einfach die Befürchtung dass wir diesen einen Antrag den wir hier wo wir auch uns immer nur bewerben und dann hoffen dass wir eine Förderung bekommen dass wir den überladen thematisch deshalb wäre es mir lieb wenn mindestens diese Prüfaufträge von diesem Fortsetzungsantrag getrennt werden dass man jetzt nicht innerhalb dieses Antrags diese drei sehr geeh Herr gerbgermeister habe ich gleich also D noch mal ich hatte um eine separate Abstimmung gebeten aber trotzdem in dem Tagesordnungspunkt ich kann gerne von der Sitzungsleitung dannen Vorschlag erarbeiten dass wir noch einen extra Tagesordnungspunkt aufmachen geht ja nicht es ging doch darum das hat auch der Bauausschuss getan der Bauausschuss hat zunächst über den Antrag abgestimmt zenatra den hat der Bauausschuss auch abgestimmt und dann gab es zusätzlich also was weiß ich auf der nächsten Seite unter nächsten Absatz diese beiden Prüfaufträge die sind no separat abgestimmt worden als Empfehlung für den Hauptausschuss und ich denke genau das wollte ich jetzt erreichen also die Abstimmung über den wir können ja natürlich vorher über die Prüfaufträge abstimmen und dann über den senatr also die Frage ist was aber ich hatte um nur eine getrennte Abstimmung geen ja gut wir haben jetzt grundsätzlich einen Antrag den wir behandeln den kann man erweitern oder um ja Anträge ergänzen die vielleicht gesondert also unabhängig vom Antrag zu erledigen sind also jetzt noch mal die Frage ist das dann gesondert zur Förderung zu beantragen oder ist das innerhalb dieses nein fortsetzungsantrages es ging um die wir hatten uns im bauchuss ausdrücklich das war dann sozusagen zumindest konsensfähig um die Prüfung ja so ist es auch formuliert in dem protokollauszug weiterhin sollen für die Projekte goötepark und Grüne Kapelle steht da noch drin weitere Projektanträge im weitere Projektanträge im fderpogram kommunal durch die Stadtverwaltung geprüft werden das war der Antrag okay unabhängig von diesem Antrag richtig gut und dann kommt der zweite Teil das hatte ich schon das ist dann Radweg mit Seezugang auch da steht geprüft drin okay hosteller ja dann stimmt aber was mit dem Papier was wir heute gekriegt haben nicht weil das ist ist das ja da entweder kann ich nicht mehr lesen oder ich bin zu alt oder WE auch immer nicht aber da steht da steht als erstes nichts v in dem Grundsatzbeschluss sondern da steht als erstes die Anträge sind abgestimmt johannesfedhof und so weiter und sofort dann wäre der Auszug falsch so wie du das jetzt erläutert hast und deshalb deshalb wäre es mir ganz recht um da alle Missverständnisse ausräumen zu können dass wir den Grundsatzbeschluss fassen und von mir aus im Protokoll die Anträge die ihr gestellt habt verankern auf Prüfung wo li da das Problem dagegen spricht ja nicht aber mit dem ander haben die nicht zu suchen aus meiner Sicht und das ist mein Problem und deshalb werde ich nicht zustimmen wenn das im Protokoll verankert ist und wir da nicken ist do in Ordnung dagegen spricht grundsätzlich nichts über die Prüfung aber nicht in dem Zusammenhang da war nicht ausdrücklich dafür genau so ich glaube das ist jetzt klar oder so wenn das K würde ich würde jetzt vorschlagen wir stimmen jetzt über den ursprünglichen Antrag ab gut dann machen wir das wer ist für den Antrag ich bitte um die Handzeichen das sind Z 4 6 7 wer ist dagegen zwei wer enthält sich ebenfalls zwei so jetzt Andreas Exler vielleicht für uns alle zur Hilfe formuliere noch mal zwei ne also wenn musss wir dann schon so fair sein wie Horst heller das formuliert hat dass die das steht ja im Protokoll des Bauausschuss liegt ja jeden vor auf der zweiten Seite da dass es um eine Prüfung geht wenn wir dann gerne diesen sozusagen ohne die Abstimmung die wir heute nicht durchführen die Punkte ins Protokoll aufnehmen dass die Freien Wähler anregen dass diese Punkte geprüft werden die Verwaltung der Prüfung quasi zustimmen ja könen ja nicht beschließen also MSS irgendw anderes wor einfallen lassen dann ist das im Protokoll so festgehalten und wir können hoffentlich als neue Stadträte auch dann das Ergebnis dieser Prüfung mitgeteilt bekommen gut dann nehmen wir das als Anregung auf dann darf ich diesen Tagesordnungspunkt schließen und komme zum nächsten Tagesordnungspunkt Top 8 ist das die Nachhaltigkeitsstrategie die wir jetzt schon ähm ja vorgestellt bekommen haben und auch ansatsweise beraten haben es sei denn jemand wünscht weitere Beratung zu dieser Nachhaltigkeitsstrategie das sehe ich nicht wi spricht auch keiner dann kommen wir zur Abstimmung ich bin die Handzeichen wer ist dafür das sind 2 4 se Z ja wer ist dagegen das sind zwei wer enthält sich das sind drei vielen Dank dann ist das mehrheitlich angenommen vielen Dank so jetzt kommen wir zum Tagesordnungspunkt 9 eine weitere Beschlussvorlage Richtlinie der stadtzeit zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum der stadtzeit und ich möchte noch mal ausdrücklich dazu ausführen müssen oder sie müssen sich mit der Frage befassen reicht ihnen der Bildungsausschuss oder brauchen wir noch dieses zusätzliche Gremium das ganze ist ja ein Wunsch aus dem Stadtrat der dann diskutiert wurde weiterentwickelt wurde manche können auch sagen sich verselbstständigt hat und das was wir jetzt vorliegen haben ist quasi nach mehrfacher Überarbeitung das Ergebnis der bisher Diskussion und Sie müssen jetzt sagen braucht man das so wollen sie das bringt sie das bringt uns das weiter oder geht das an Ihren Vorstellungen vorbei bei gerade sowas fror späte Wiedersehen gerade bei solchen Beschlussvorlagen besteht ja auch die Möglichkeit das weiter zu diskutieren und tatsächlich in die Verwaltung zurückzuverweisen wenn das jetzt nicht Ihren Vorstellungen entspricht das ist jetzt ihre Sache das so zu diskutieren dass das herauskommt was sie möchten als erst hat sich gemeldet Horst heller das war aber eindeutig gut Frau spä aber bitte bitte mir ist das mir ist das jetzt wurscht wir haben den Antrag schon Z mal diskutiert und unser ansinn finden wir eigentlich nur noch sehr sehr begrenzt hier wieder aus unterschiedlichen Gründen da möchte ich mich jetzt nicht immer mehr auslassen darüber das wird sonst abendefüll abendfüllendes Programm deshalb finde ich das nicht so richtig lustig ich ich kann damit leben weil es auch eine Fortschreibung gibt letztendlich ist ja auch kein Dogma die ganze Geschichte ich bin erstmal vor dass überhaupt was in in in die Gänge gekommen ist aber bestimmte Dinge die werden von der Verwaltung dann auch entsprechend tapfer ignoriert und werden auf eine Ebene geschoben die wir nie veranlasst haben das darf auch mal hier gesagt werden z.B mit dem kleinen Trompeter es war nie die Rede davon dass da ir welche Gymnasium oder sonst wer sich damit beschäftigen soll sondern einfach die Schule die es betrifft sich damit beschäftigen soll m das sind so so ein paar Dinge die entsprechend nicht unseren ansinn und öffentlichkeitmachung das war ja unser ansinn öffentlichkeitsmachung von von von Kunst im öffentlichen Raum die eingelagert ist in der Moritzburg m und da stellt sich mir die Frage ähm wie wollen wir damit umgehen das geht aus meiner Sicht hier etwas an dem Thema vorbei deshalb kann ich auch mit noch Zurückverweisung Leben Frau späte damit das der neue Stadtrat vielleicht dann noch mal auf die Reihe bringt auch hier brauchen wir nicht nicht jetzt unbedingt den Schnellschuss zu machen da wä es vielleicht eleganter das noch mal intensiver zu besprechen danke schön kurze Anmerkung von mir es gibt glaube ich mehrere unterschiedliche Sachverhalte die geregelt werden sollten das eine war tatsächlich ausgehend vom kleinen Trompeter ich war jetzt selbst nicht auf oder im Bildungsausschuss und habe an den Diskussionen teilgenommen das ist ja letztendlich ein Thema was im Wesentlichen dem Bildungsausschuss unterfällt und hier ist die Beschlussvorlage ja einstimmig mit fünf jahrstimmen und einer Enthaltung offensichtlich beschlossen worden da möchte ich mich fast einer Kommentierung enthalten und das andere war eben der Wunsch der aus Richtung von Frau spete kam dass wir uns vor allem bei der Annahme von Spenden vorab Gedanken machen ob wir das haben wollen anstatt dass der Stadtrat immer vor vollendete Tatsachen gestellt wird und auch Kunst im öffentlichen Raum auch noch als Thema weiterentwickeln dass wir selber aktiv werden so und wenn das jetzt Frau späte sie dürfen jetzt sofort wie gesagt nicht ihren Vorstellung entspricht es tut glaube ich keinem weh wenn man das jetzt noch mal weiter diskutiert Fr bitte ja dann vorab es entspricht absolut nicht meinen Vorstellung und das was hier schon mal vorgelegen hat das das war überhaupt nicht das was eigentlich aus [Musik] meinem Beitrag den ich hier ja auch mehrfach dazu gesagt habe schlussfolger schlussgefolgert hätte werden können ähm selbst das was hier jetzt vorliegt haben wir ja schon mal hier gehabt und ich bin richtig sauer dass an dieser Vorlage nicht ein Strich geändert worden ist trotz unserer h das ist leider falsch das stimmt nicht ich habe sogar selbst ergzung ich heute mal wieder falsch aber das ist mir jetzt auch egal also ich war eigentlich davon ausgegangen dass wir das Thema möglicherweise auch später noch mal bearbeit können nun ist es heute wieder auf der Tagesordnung und jetzt komme ich zu meinem Geschäftsordnungsantrag meine Fraktion beantrag Zurückverweisung in die Verwaltung und dann soll’s mit Ende dieser Wahlperiode in dieser Form wegen mir untergehen D machen wir was klügeres etwas später wir müssen nicht dieselben sein aber kluge gibt’s in einem neuen Stadtrat auch genug so so danke schön vielen Dank aber ich muss sagen auch das bringt uns uns ja inhaltlich nicht weiter das ist das das ist ja das Ergebnis der bisherigen Diskussionen dann waren die Diskussion offentlich offensichtlich nicht so dass wir was damit anfangen können wir werden auch inhaltlich nicht weiterkommen wenn nicht inhaltlich Dinge geliefert werden das sind jetzt Diskussionspunkte die aufgenommen wurden und die hier verarbeitet wurden wir brauchen Futter wir brauchen Futter dass das Ganze wächst so das Kind gut dann steht der Antrag das in die Verwaltung zurückzuverweisen aber ich weise ausdrücklich darauf hin wir brauchen Futter damit das Kind wachsen kann vielleicht noch etwas zum Geschäftsordnungsantrag ja auf den Geschäftsordnungsantrag den den kann ich gar damit leben aber die futtergeschichte ist schon kurios al das Futter hat man schon geliefert gefressen hat du Kiner ja das ist der Antrag der sich mit dem kleinen Trompeter befasst ja gut Frau Weber hört zu und hat die Dinge und kann sie dann mal noch mal zusammenführen gut der Geschäftsordnungsantrag steht kommen zur Abstimmung wer ist dafür ich bitte um die Handzeichen so so das sind ja ich Wunder so ich sehe jetzt acht acht Gegenstimmen keine dann ist der Rest Enthaltung wie viel auch immer das waren ich habe jetzt A8 jah Stimmen gezählt gut ist auf jeden Fall mehrheitlich so beschlossen worden vielen Dank ist auch wahrscheinlich genau richtig die Entscheidung das so jetzt zu tun ich komme zum Tagesordnungspunkt 10 eine weitere Beschlussvorlage auf Antrag einer Fraktion nämlich das eingeschränkte halterverbot auf dem Platz der deutschen Einheit das ganze war schon im ordnungsausschuss und es dort 4:0:0 einstimmig beschlossen worden es geht letztendlich um den schon diskutierten Antrag und jetzt das ganze textmäßig reduziert auf eine auf 2 Stunden zeitlich begrenzte Ausnahme von Dienstag bis Freitag von 8 bis 14 Uhr ist auf dem Seitenstreifen sieanlage zu genehmigen und der Satz davor lautet auf dem Platz der deutschen Einheit ist ein eingeschränktes Halteverbot einzuführen so Herr Strauch bitte also diese Vorlage hatten seitsost Wellen geschlagen s ich bin heute wieder angesprochen wurden von Mitarbeit der sprachkasse was das soll dort vor parken die Leute die auf dem Markt gehen es parken auch dort welche das stimmt die aber unter Umgebung arbeiten zum Arzt gehen Apotheke die paren dort da gab es jetzt die Nachfrage was machen wir mit den unbefestigten Platz wird da was gemacht dass man dann auch bei Regenwetter draufahen kann und wie soll das eingesr Halteverbot überprüft werden werden da Mitarbeiter abgestellt die das kontrollierenr knchen nicht bei mir steht nicht also im zartikel ist es glaube ich sehr positiv aufgenommen worden durch die dort abgebildeten Bürgerstimmen ja man können sich die Bürgerstimmen aussuchen die dafür stimmen man muss aber mit den anderen auch mal reden also ich werde hier gar nicht zustimmen denn mir können ich immer nur mit Verboten reden vielleicht kann frau Weber noch mal was zum genauen Inhalt also Sinn ist ja eigentlich dass man jedenfalls so habe ich es verstanden die Diskussion ich habe jetzt auch am ordnungsausschuss nicht teilnehmen können dass man zumindest zu Marktzeiten dort nur zeitlich begrenzt parken darf damit man den Mens die D mit dem Auto kommen auch die Gelegenheit gibt dort mit dem Auto zu kommen und Parkplatz zu finden damit das nicht durch Dauerparker besetzt ist ja aber trotz müssen sie ja ich nehme gerne die die Diskussion aus im ordnungsausschuss noch mal auf der Vorlage ist jetzt in verkehrszeichenplan noch mal ausdrücklich und in umfassender beigefügt da ist zum einen was wir letzte Mal ja auch schon diskutiert haben sehr deutlich noch mal klar dass das die Feuerwehr zuofort zur Schule klar gekennzeichnet wird ich denke das ist auch wichtig und ansonsten ist sehr deutlich dass es tatsächlich nur um ein zeitlich begrenztes Verbot am Dienstag bis Freitag zwischen 8 und 14 Uhr geht Frau Kremmer ist selber da aber ich nehme es schon mal vorweg Frau Kremmer hat im im ordnungsausschuss sehr deutlich für den Seniorenbeirat gesprochen die das das ausdrücklich befürworten insofern kann ich nur sagen diese Art der Ordnung der Parkflächen dort wird sicherlich für mehr am Anfang natürlich wie immer erstmal für ein bisschen K Irritation oder kontrollnotwendigkeit führen das ist aber nicht schlimm am Ende wird’s die ganze Situation für alle ein bisschen mehr ordnen zum einen für die die parken zum anderen für die die auf den Markt wollen und zum dritten letztlich für die Kinder und Lehrer die in der Schule sind dass da einfach nichts passiert das wre jeder Zeit ran und rauskommen natürlich muss das kontrolliert werden das wird kontrolliert wenn die Verkehrszeichen da sind ähm dafür haben wir unsere Mitarbeiter im Ordnungsamt insofern nicht umsonst war der ordnungsausschuss sehr eindeutig an der Stelle Frau Kremer wollen sie das noch ergänzen oder ist alles gesagt ich kann das nur noch mal wiederholen was ich im ordnungsausschuss gesagt habe auch nach wie vor viele ältere Bürger vor allem die begrüßen das denn manchmal ist dort oben wirklich ein Chaos man weiß nicht wie man von von dem Markt über die über die Fläche dann in die anderen einkaufseinrichtung hinkommt und das sind ja auch so die Autofahrer nehmen ja gar keine Rücksicht es wird gehalten wo es nun gerade geht und Parkmöglichkeiten gibt es auch für diejenigen die dort arbeiten genug es gibt den Parkplatz dort unten nah am Friedhof da muss man paar Schritte weiter laufen aber die Möglichkeiten zum Parken gibt es Herr Strauch bitte eine Nachfrage werden die Parkflächen gekennzeichnet oder ist das wie bisher jeder Kuller dorthin im parkt hab’s nicht also ohne Verkehrszeichen ist das ja gar nicht wirksam was wir heute beschließen ja werden gekennzeichnetier muss ja sonst wenn da kein eingeschenktes Park Halteverbot mit den vorgegebene Zeiten hängt gilt das nicht ne ohne Schild keine Wirkung Verkehrszeichen also es wird gekennzeichnet Endeffekt ich habe das Bild nicht deshalb kann ich nicht danke habe ich auch gerade nicht drin aber so weitere Fragen Diskussion sehe ich nicht dann kommen wir zur Abstimmung wer ist dafür ich bitte um die Handzeichen so das sind jetzt ein Z 3 4 5 6 wer ist dagegen 1 2 das sind fünf Enthaltungen keine vielen Dank dann ist das in einer Stimme ich das richtig verstanden habe angenommen so und abschließend entscheidet dann der Stadtrat gut dann schließ Tagesordnungspunkt kommen zu TOP 11 Anfragen und Informationen Informationen im öffentlichen Teil meine Information gibt’s wie immer im in der Stadtratssitzung kommende Woche ansonsten hat frau Weber etwas mitzuteilen und Anfragen von ihnen sind natürlich gerne gesehen genau ich möchte noch mal Bezug nehmen auf die kommende Wahl am Sonntag es wird wie bei der letzten Oberbürgermeisterwahl eine Ergebnis Mitteilung im Internet passieren auf der Homepage wir werden den entsprechenden Button am Samstag bzw Sonntag noch mal entsprechend gleich auf die erste Seite packen so dass man da relativ schnell drauf kommt rechnen Sie nicht damit dass wir stadtratsergebnisse wesentlich vor 22 Uhr haben werden ich muss davon ausgehen dass es länger dauert rechnen sie auch nicht damit dass sie Ergebnisse zum Wahlkreis Europawahl Sachsen-Anhalt hier finden und auch nicht zum Land zum Kreistag weil beide Ergebnisse dürfen wir nicht ausspielen bevor die nicht vom bogenlandkreis bzw vom Landeswahlleiter ausgespielt werden das heißt die Ergebnisse erfassen wir zwar in unserem programmusp aber wir dürfen sie nicht veröffentlichen bevor das das nicht von dort kommt also wenn sie dort Ergebnisse sehen wollen bitte auf die Seite entweder vom Statistischen Landesamt gehen da veröffentlicht der Landeswahlleiter und für den bogenlandkreis direkt auf dem bogenlandkreis da wird es eine Wahlseite geben und dort sind die Ergebnisse dann zu sehen ich werde dann noch klären ob wir unsere Einzelergebnisse direkt aus der Stadt dann nach Veröffentlichung des bogenlandkreises irgendwann der nächsten Woche dann dort ausspielen das werden wir sehen aber aktuell darf ich es nicht insofern habe ich es auch komplett erstmal gesperrt so dass da nicht irgendwas schiefgt also Stadtrat und ortschaftsratsergebnisse sollten aber kommen aber wie gesagt nicht wundern wenn da nach 18 Uhr oder 18:30 Uhr nicht viel passiert da wird noch nicht viel passieren die vielen Wahlhelfer haben zu tun die fangen mit der Europawahl an müssen die zuerst komplett zählen durchgeben müssen dann die Kreistagswahl komplett zählen durchgeben und dürfen dann erst mit Stadtrat anfangen und erst wenn der durch ist dürfen Sie die Ortschaften zählen das dauert also eine Weile ja also nicht wundern wenn dann erstmal eine ganze Weile nichts passiert das Programm ist nicht kaputt es ist einfach so mit es kann durchaus sein dass wir das vorläufige Endergebnis durchaus auch erst nach Mitternacht haben werden also nicht Wunder vielen Dank weitere Informationen aus der Verwaltung nein Herr Köstler und danach Herr Martin Exler ich habe drei Anfragen und zwar drei Anfragen aus unserer letzten ortschaftsratsitzung und zwar war der Radweg nonwitz Tyson vorgestellt worden vor längerer Zeit und wir haben dann drum gebeten dass eine regelmäßige Information über stand der Förderung und und und uns mitgeteilt wird dies erfolgt nicht ich bitte darum schriftlich zum Protokoll eine kurze Stellungnahme in diesem Bereich zu machen dasselbe betrifft dem Spielplatz Mittelstraße in auch da hat uns der Herr suck vorgestellt aber seitdem haben wir nichts wieder gehört auch da bitte eine kurze Information und dann das dritte ist wir hatten eine Veranstaltung mit der miprak wo auch der ob eingeladen war der leider nicht kommen konnte aus anderen Sachen aber es war schon von uns bisschen brächtlich dass nicht mal die tung jemand als Ersatz da war das ist es ging um den tbau luckenau Südost um diese spielküppe wie das vorwärts gehen sollte ich will es mal so sagen in Theo imisch hätte sich das nicht entgehen lassen also da möchte ich auch mal eine kurze Bemerkung zum Protokoll warum die Verwaltung dort niemand als Ersatz für sieob geschickt hat ich müsste erstmal prüfen also ja dasw ich gleich jetzt hier aber schriftlich zum Protokoll einfach mal eine Notiz zu diesen drei Sachen gut ja ich meine geht’s ja immer um diese langfristigen Planung von mibrak das ist ja nichts was ja es war mir sicherlich nicht bewusst dass eine persönliche Anwesenheit gewünscht ist es gibt ja sehr viele Veranstaltungen zu vielen Themen die Themen laufen ja auch nicht weg ne aber erster Linie war das ja ihre Ortschaftsratssitzung eigentlich die von duckener aber gut können wir noch mal gerne nachprüfen ja gut zu den anderen Sachen nehmen wir schriftlich Stellung wobei ich immer den Eindruck hatte dass sie regelmäßig auch über Frau döls mit Herrn suck also regelmäßig mit Herrn suck im Kontakt und im Austausch stehen gut dann halt das war Herr Köstler jetzt kommt Martin ELER und dann Herr Strauch und dann Herr Dr Röhler ja herzlichen Dank ähm die Eltern oder einige Eltern der Grundschule Stadt Mitte sind an uns herangetreten und ich konnte die Frage leider nicht beantworten die werden ja demnächst irgendwann umziehen müssen auch nach zeitsost wenn die Baumaßnahmen dort beginnen und inwi weit dann in der containerschule da die Eltern mit einem längeren Verbleib da ausgehen Verbesserung stattfinden im Umfeld der professorischen Schule bzw auch des professorischen Schulgebäude selbst ob es dann aktuellen Stand gibt müssen sie jetzt beantworten aber vielleicht schriftlich oder bis zum Stadtrat danke genau das machen wir schäftlich da hat auch die Schulleiterin der Grundschule Stadtmitte sich an uns gewandt das hat Frau Gröschel auch vorliegen wir haben auch drüber gesprochenendlich geht’s um die Zustände in den Containern über Zustand innen und außen Pflege hermeinike technisches zeits Frau Gröschel ist im Urlaub gerade aber Frau Gröschel wird sich darum kümmern zusammen mit Herrn mee natürlich so fr später auch noch so dann Herr Strauch bitte ich habe nur zwei antwen es geht um den Brun seitsost Platz der deutschen Einheit da möchte ich bitten dass wir denn vor der Wahl anschalten das auch Herr Knabe auch das geht an Herr an Herrn suck wirklich bitten und die zweite Anfrage ist das Straßen Begleitgrün seebaldwaldsteinstraße zu den Kleingärten ist höher als der Zaun früher wurde das immer Mal gemäht ich bitte darum dass das gemacht wird denn der SAM von dem Risen fliegt in die Gärten und die Kleingärtner sind sehr erfreut über jeglichen Zusatz in ihren beten das K ich dann muss irgendwie muss das mal gemacht werden gut sewaldwaldsteinstraße Richtung Kleingärten s ne nicht an den kleinen Gärten aber die Straße sewald-waldstein sewald-walsteinstraße und dann geht es weiter runter hinter der Friedhofsmauer ja da muss nämlich auch links und rechts was gemacht werden ja kriegen wir hin ja nimmt Herr Knabe gleich auf danke danke jetzt ist Dr Röhler an der Reihe ja wir hatten im Sozialausschuss praktisch die Information aus der Verwaltung bekommen dass die Stadt weienfelds die herterschule zum Juni gekündigt hat und die bis dato aus zeits nach weißenfelds fahrenden ukrainischen Kinder dann praktisch in der Luft hängen ursprünglich das Projekt wohl bis Februar geplant wir hatten Frau kröschel ein Tipp gegeben es gibt ja doch eine leerstehende Schule in draschwitz ob Sie uns bis zum nächsten stad gerade eine Info zum aktuellen Sachstand geben könnten ob es da eine Lösung gibt oder ob die Schüler dann praktisch hier noch in die Grund bzw Sekundarschulen gequetscht werden sollen da es ja auch Probleme gibt im Bereich der L und der g-schule die vermehrten Schülerzahlen unterzukriegen genau gut kriegen sie ich glaube da war eine Lösung in zeits gefunden worden über Nachmittagsunterricht wir werden das Beantworten mm jetzt vielen Dank Frau spete Anfrage bezieht sich auf die Protokolle heute ist ja jemand anwesend Frau Krämer die das viele Jahre gemacht hat aber das nur vielleicht als Vorbild denn Anfragen die hier gestellt wurden mit bitte zu Protokoll das wird ja auch ausdrücklich gesagt von den betreffenden die wurden immer mit ans Protokoll für alle dran gehängt dann gab es mal kurzzeitig bin ich auch betroffen gewesen die Antworten auf die Fragen die Antwort ja dann gab’s kurzzeitig mal die Lösung in Anführungsstrichen die Antwort innerhalb des Protokolls mit abzudrucken bin ich auch Malz kurzzeitig drauf gefallen dass ich das nicht mitgelesen hatte okay aber die letzten Protokolle da finde ich auch zum Stadtrat die Antworten eben nicht und dass die dann der Antragsteller bekommt das ist ja selbstverständlich aber ich würde es schon für gut halten dass dann alle die ja hier die Anfragen gehört haben und die wurden ja auch so gestellt zum Protokoll dass die dann auch alle Stadträte mitbekommen mit dem Protokoll und das ist ja heutzutage kein heckenberg mehr das war immer so und ich fand das auch immer gut und selbst wenn dann die Stellungnahmen der Verwaltung logischerweise hinten dran hängen dann finden wir das aber und können uns ein Bild machen darum würde ich bitten möglicherweise auch zukünftig dass man das wieder so macht ja wir haben da mehrere mit Arbeiter im äh Sitzungsdienst wie ich sie immer nenne ähm die möglicherweise da unterschiedlich die Dinge handhaben normalerweise sind Anfragen unter Tagesordnungspunkten wie diesen im Protokoll enthalten ähm selten die Antwort äh und die Antworten sollten eigentlich immer hinten an den Protokollen dran sein ist aber leider nicht wir werden das noch mal versuchen zu vereinheitlichen danke ja danke weitere Anfragen sehe ich nicht dann schließe ich diesen Tagesordnungspunkt Tagesordnungspunkt 11 und schließe damit den öffentlichen Teil der Sitzung und unter Tagesordnungspunkt 21 schließe ich hier mit den nichtöffentlichen Teil der Sitzung und stelle die Öffentlichkeit wieder her undter Top 2 Bekanntgabe der nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind folgende Beschlüsse bekannt zugeben wir haben einmal Planungsleistung für die Erstellung eines Brandschutzkonzeptes für den schlosskpelx Moritzburg vergeben an das brandschutzbüro celich GBH aus Leipzig dann haben wir Planungsleistung vergeben an das Büro Ibex aus Zeit für die Errichtung eines itnetzwerkes gemäß digitalpaktrichtlinie Grundschule schnaudertal keiner dann haben wir mehrere Personalentscheidungen nämlich genau drei positiv beschlossen und das war’s an bekanntzugebenen Beschlüssen in dieser Sitzung ich komme zum Tagesordnungspunkt 23 danke den Anwesenden für die konstruktiven Diskussionen und die guten Beiträge ich wünsche Ihnen einen wunderschönen Abend und schließe hiermit die Sitzung vielen Dank